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Beleidigter Kanzler? Merz plaudert über Friedens-Essen mit Scholz – und stichelt gleich weiter

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Von: Florian Naumann

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Politische Kontrahenten: Olaf Scholz und Friedrich Merz im Bundestag.
Politische Kontrahenten: Olaf Scholz (l.) und Friedrich Merz im Bundestag. © IMAGO/Florian Gaertner/photothek

Laut Friedrich Merz herrschte monatelang Funkstille zwischen Kanzleramt und Oppositionschef. Jetzt meldet er Entspannung – neue Seitenhiebe inklusive.

Berlin/München – Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) und Kanzler Olaf Scholz (SPD) haben offenbar eine monatelange Eiszeit in ihrem Verhältnis beendet. So hat es jedenfalls Merz der Nachrichtenagentur dpa berichtet – nicht, ohne einen Seitenhieb auf den seiner Ansicht nach dünnhäutigen Scholz anzufügen. Auch mit einer inhaltlichen Ansage zum Ukraine-Krieg hat der CDU-Chef kurz nach Weihnachten die Ampel-Regierung in Unruhe versetzt.

Merz plaudert über Friedens-Essen mit Scholz – und stichelt gleich weiter

Die Ukraine-Politik war laut Merz auch der Anlass für eine Monate andauernde Verstimmung. „Die Bundesregierung und auch der Bundeskanzler hatten nach meinem Besuch in Kiew Anfang Mai zunächst jede Kommunikation mit uns eingestellt“, sagte Merz. „Es hat einer gewissen Kraftanstrengung bedurft, um sie wieder herzustellen.“ Seit Anfang November gebe es wieder „normale Gespräche zwischen Opposition und Regierung“. Nun sind diese offenbar in einer persönlichen Begegnung zwischen Scholz und Merz gegipfelt, berichtet merkur.de.

„Der Bundeskanzler und ich hatten ein ausführliches gemeinsames Abendessen, und das stand richtigerweise nicht am nächsten Tag gleich in der Zeitung“, sagte Merz der dpa. Er ergänzte: „Wir haben ein vernünftiges, gutes Gespräch geführt, so wie es sich zwischen Demokraten gehört.“ Seinen aktuellen Umgang mit Scholz beschrieb der CDU-Politiker mit den Worten: „Es ist professionell, und es ist auch möglich, dass wir derzeit vernünftig miteinander reden.“

Schon der Verweis auf demokratische Gepflogenheiten und das Wörtchen „derzeit“ könnten als zarte Kritik an Scholz und der Ampel gedeutet werden. Der CDU-Chef setzte allerdings noch einen drauf. Es habe „eine – wie ich finde – völlig unnötige und wenig plausible Verärgerung darüber gegeben, dass ich nach Kiew gereist bin und nicht gewartet habe, bis der Bundeskanzler sich auf den Weg dorthin macht“, urteilte Merz.

Merz‘ Ukraine-Schelte verärgert Ampel: „Europa kann auf Kassandra-Rufe gut verzichten“

In einem schon zuvor veröffentlichten Teil des dpa-Gesprächs hatte Merz auch klare inhaltliche Kritik an der Ukraine-Politik der Ampel-Koalition geäußert. Er sagte: „Wir machen uns selbst in unserer Diskussion in Deutschland kleiner, als wir von außen, von vielen Mitgliedstaaten der Europäischen Union, aber auch außerhalb der EU gesehen werden. Das heißt: Deutschland muss bereit sein, mehr Führungsverantwortung zu übernehmen. Nicht Führung allein, sondern Führungsverantwortung für Europa.“

FDP und SPD widersprachen am Dienstag heftig. „Bei der konsequenten Haltung gegenüber Russland und bei der Menschenrechtslage in Ländern wie China oder dem Iran ist Deutschland heute wesentlich klarer als zu Zeiten der Ära Merkel“, sagte Torsten Herbst, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, der Welt. Auch der europapolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Christian Petry, widersprach: „Wir übernehmen im zivilen und im militärischen Bereich Verantwortung und tragen damit wesentlich zum Zusammenhalt in Europa bei“, sagte er dem Blatt. Auf „Kassandra-Rufe“ von Merz könne Europa „allerdings gut verzichten“. (dpa/fn)

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