Schröder: Jedes Jahr 24 Mio. Euro gegen Rechts

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Kristina Schröder

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) wehrt sich gegen den Vorwurf, die Bundesregierung tue zu wenig gegen Rechtsextremismus.

“Die Regierung Merkel stellt so viele Mittel für den Kampf gegen den Extremismus im präventiven Bereich zur Verfügung wie noch keine andere Regierung zuvor“, schrieb Schröder in einem vorab veröffentlichten Beitrag für das “Hamburger Abendblatt“ (Dienstagausgabe). “Seit 2008 geben wir jedes Jahr 24 Millionen Euro für die Bundesprogramme in diesem Bereich aus.“

Schröder schrieb, von den bereits bewilligten Geldern seien Mitte November 8,5 Millionen Euro noch gar nicht abgerufen worden. “Viele, die jetzt reflexhaft nach mehr Geld für Programme gegen Extremisten rufen, sind leider allzu frei von Sachkenntnis“, schrieb sie. Bei der Projektförderung gegen Extremisten fehle entgegen mancher Behauptung von SPD und Grünen im nächsten Jahr kein einziger Euro.

dapd

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