Schutzfaktor Kamera?

Schutzfaktor Kamera? - Antworten zur flächendeckenden Überwachung

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Gefahrenschwerpunkt Bahnhof: Hier werden Videokameras verstärkt eingesetzt, um vor Straftaten abzuschrecken.

Kassel. Mit den Bombenanschlägen beim Marathon-Lauf in Boston ist auch in Deutschland wieder eine Diskussion über das Für und Wider von Videoüberwachungen entflammt.

Befürworter sehen in der Überwachung öffentlicher Plätze die Chance, abschreckend auf potenzielle Straftäter zu wirken oder diese schneller zu fassen. Gegner warnen vor einer flächendeckenden Überwachung, da sie Sicherheit nur suggeriert.

Wer fordert eine Überwachung öffentlicher Plätze in Deutschland durch Videokameras?

An vorderster Stelle die Regierungskoalition. Für sie hat die Videoüberwachung neben der Abschreckung zwei entscheidende Vorteile: Polizei und Wachleute können schneller zum Ort des Geschehens eilen, und die Aufklärung der Straftaten wird erleichtert. Unterschiedliche Auffassungen gibt es bei der Polizei. Während sich der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, für eine Videoüberwachung ausspricht, lehnt die Gewerkschaft der Polizei eine flächendeckende Kontrolle mit Hinweis auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe ab.

Wo überall hängen Videokameras eigentlich jetzt schon?

In Bahnhöfen, öffentlichen Verkehrsmitteln, auf Flughäfen und je nach Entscheidung der Bundesländer und Kommunen auf öffentlichen Plätzen. Auch Schwimmbäder, Museen, Kaufhäuser, Supermärkte und Schulen werden teilweise mit Kameras kontrolliert.

Gibt es eine zentrale Registrierstelle?

Nein, sie fehlt. Die Gesamtzahl aller Überwachungssysteme in Deutschland kennt niemand. Nach Schätzungen werden derzeit in rund 30 deutschen Städten öffentliche Orte mit Polizeikameras überwacht.

Was halten Kritiker dieser Überwachungspraxis entgegen?

Die Opposition ist überzeugt, dass Verbrechen nur mit mehr Präsenz der Polizei in der Fläche und auf Bahnhöfen verhindert werden kann. Außerdem warnen sie davor, dass es in wenigen Jahren nahezu unmöglich sein wird, sich in einer deutschen Großstadt zu bewegen, ohne dabei nicht mindestens einmal gefilmt zu werden.

Wie lange dürfen Videoaufzeichnungen gespeichert werden, und haben sie eine abschreckende Wirkung auf Straftäter?

Laut dem hessischen Datenschutzbeauftragten können die Aufzeichnungen zwei Monate gespeichert werden, was aber eigentlich zu lang sei. Komme es zu keinen strafrelevanten Vorfällen, sollten die Daten nach spätestens 48 oder 72 Stunden überschrieben werden. Angezweifelt wird von der Behörde, dass Videokameras präventiv wirken. Eine Gefahrenabwehr geht von ihnen demnach nicht aus. Ein abscheulicher Anschlag wie in Boston, kann somit durch Videokameras nicht verhindert werden. Mehr Überwachungstechnik führt nach Überzeugung des hessischen Datenschutzbeauftragten hingegen dazu, dass der Freiraum der Menschen immer weiter eingeschränkt wird.

Von Peter Kilian

Hintergrund: Kameras in der Kasseler Fußgängerzone

In Kassel sind drei Kameras im Verlauf der Fußgängerzone Untere Königsstraße installiert.

Nach Überzeugung des Kasseler Polizeipressesprechers, Wolfgang Jungnitsch, hat sich der Einsatz der Videokameras bewährt. Entsprechende Rückmeldungen gebe es auch von ansässigen Geschäftsleuten. Erfreulich sei, dass es durch die Videoüberwachung zu keiner Verdrängung von Straftaten gekommen sei.

Seit 2008 habe sich die Zahl der Straftaten in dem genannten Gebiet auf durchschnittlich 80 pro Jahr eingependelt. Wobei der Schwerpunkt auf Taschendiebstählen liege. Raub und schwere Körperverletzung seien nicht mehr registriert worden.

Am Kasseler Intercitybahnhof gibt es keine polizeilichen Überwachungskameras. Ebenfalls nicht in Göttingen. Jedoch hat die Bahn in beiden Bahnhöfen Kameras installiert, um die Betriebsabläufe zu kontrollieren. Diese Kameras können bei Bedarf von der Bundespolizei eingesehen werden, eignen sich aber wegen der Technik nicht immer für eine etwaige Strafverfolgung.

Die Stadt Göttingen wiederum hat auf öffentlichen Straßen und Plätzen keine Videokameras installiert. Auch sind dort derzeit keine Orte für eine Überwachung im Gespräch. (kil)

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