Schwarz-Gelb verharrt im Umfragetief

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Schwarz-Gelb verharrt im Stimmungstief.

Hamburg - Einen Monat vor der einzigen Landtagswahl dieses Jahres in Nordrhein-Westfalen verharrt die schwarz-gelbe Koalition bundesweit im Stimmungstief.

In der am Mittwoch veröffentlichten Forsa-Umfrage für “Stern“ und RTL blieben die Union wie in der Vorwoche bei 34 und die FDP bei 7 Prozent. Mit zusammen 41 Prozent liegen die Regierungsparteien damit gut sieben Punkte unter ihrem Bundestagswahlergebnis vom letzten September und sogar zehn Punkte unter den Werten von SPD, Grünen und Linkspartei.

Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition

Afghanistan, Gesundheit, Steuern, Vertriebene: Vor allem diese Themen haben die ersten 100 Tagen der schwarz-gelben Regierung geprägt. Was ist beschlossen, was ist strittig? © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
AFGHANISTAN: Die neue Regierung hat ihre bisher wichtigste Weichenstellung in der Außenpolitik vorgenommen: die neue Afghanistan-Strategie. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
Zunächst sollen 500 Bundeswehrsoldaten zusätzlich an den Hindukusch, plus Reserve von 350. © dpa
Im Jahr 2014 soll die Verantwortung vollständig an die afghanische Regierung übertragen sein. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
Dies war zugleich die deutsche Marschroute für die internationale Afghanistan-Konferenz in London. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
Zuvor gab es bereits ein Novum: Die Regierung sprach von “kriegsähnlichen Zuständen“ - und nicht mehr nur von einem “Stabilisierungseinsatz“. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
GESUNDHEIT: Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) tastet sich langsam an die Gesundheitsreform heran, die neben dem neuen Steuersystem das größte Reformvorhaben der Koalition werden soll. © dpa
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Im Februar soll dazu eine Regierungskommission eingesetzt werden, im Sommer folgt das Gesetzgebungsverfahren. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
Vor allem die CSU und der CDU-Arbeitnehmerflügel lehnen einen festen Arbeitgeberbeitrag und die Einführung von Pauschalen ab, die unabhängig vom Einkommen sind. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
Ein Streitpunkt sind auch die Zusatzbeiträge, die viele Kassen erheben. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
STEUERN: Im Eiltempo hat die Koalition als drittes Konjunkturpaket Steuerentlastungen von rund 8,5 Milliarden Euro im Jahr für Familien, Erben und Unternehmen beschlossen. © dpa
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Die Senkung der Mehrwertsteuer für die Hotelbranche - Kosten: eine Milliarde Euro - verhagelte der Regierung die öffentliche Darstellung der Steuergeschenke. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
Nach einer Vereinbarung der Parteichefs soll über Umfang und Zeitpunkt weiterer Entlastungen im Mai entschieden werden - nach der Steuerschätzung. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
Dazu kommt, dass die Koalition ab 2011 kräftig sparen will und muss. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
VERTRIEBENE: Die FDP will verhindern, dass Vertriebenen- Präsidentin Erika Steinbach in den Stiftungsrat der Vertriebenen- Gedenkstätte berufen wird. © dpa
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Steinbach hat ihren Verzicht angeboten, falls die Regierung auf ihr Vetorecht bei der Besetzung verzichtet und ihr Verband mehr Sitze in dem Rat bekommt. © dpa
Die Baustellen der schwarz-gelben Koalition
Eine Lösung ist offen. © dpa

Im Oppositionslager tauschten SPD und Grüne einen Punkt: Die SPD fiel auf 24 Prozent, die Grünen stiegen auf 15 Prozent. Die Linke hielt sich bei 12 Prozent. Für sonstige Parteien würden 8 Prozent der Wähler stimmen. Befragt wurden für den “Stern“/RTL-Wahltrend 2.002 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger von Montag bis Donnerstag vergangener Woche.

DAPD

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