Ministerpräsident muss zurücktreten

Schweden: Parlament spricht Regierungschef Löfven das Misstrauen aus

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Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven

Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven muss zurücktreten. Er hat am Dienstag eine Vertrauensabstimmung im Parlament verloren.

Stockholm - Das schwedische Parlament hat Ministerpräsident Stefan Löfven am Dienstagvormittag das Misstrauen ausgesprochen. Zwei Wochen nach der Wahl stimmte die Mehrheit der neu gewählten Parlamentarier für seinen Abgang. Eine solche Abstimmung ist üblich nach einer Parlamentswahl. Löfven wird die Regierung trotzdem kommissarisch weiter führen, bis die Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen sind.

Der Parlamentspräsident, dessen Amt dem deutschen Bundestagspräsidenten entspricht, muss nun in Gesprächen mit den Parteichefs ermitteln, welcher Kandidat die größten Chancen hat, eine Regierung zu bilden, die vom Parlament unterstützt wird.

Rechtspopulisten der Schwedendemokraten haben Schlüsselrolle

Beide großen politischen Blöcke, Sozialdemokraten und Liberal-Konservative, wollen die Regierung stellen, doch keiner von ihnen hat eine Mehrheit im Reichstag. Das rot-grüne Bündnis unter Löfven hat nur ein Mandat mehr als die bürgerliche Vier-Parteien-Allianz. Deshalb kommt den rechtspopulistischen Schwedendemokraten eine Schlüsselrolle zu.

Beim Vertrauensvotum im Parlament stimmten die vier bürgerlichen Parteien am Dienstag zusammen mit den Schwedendemokraten gegen Löfven. Eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten in der Regierung hat der Spitzenkandidat der Allianz, Ulf Kristersson, aber bislang ausgeschlossen.

Bürgerliche arbeiteten offenbar bereits mit Schwedendemokraten zusammen

Das Mitte-Rechts-Bündnis hatte am Montag allerdings bereits seinen Kandidaten für den Posten des Parlamentspräsidenten durchgesetzt - offenbar mit Hilfe der Rechtspopulisten. Die Abstimmung war geheim, doch zuvor hatten die Rechtspopulisten angekündigt, den Mitte-Rechts-Kandidaten Andreas Norlén zu unterstützen.

Im konservativen Lager herrscht derzeit Uneinigkeit über die Frage, in wie weit eine Regierung unter seiner Führung mit den Rechtspopulisten zusammenarbeiten solle.

dpa/AFP/fn

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