Forderung der Opposition

Edathy soll im Ausschuss aussagen

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Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy soll vor einem Untersuchungsausschuss im Bundestag aussagen.

Berlin - Die Opposition im Bundestag will den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy vor den geplanten Untersuchungsausschuss laden.

Dieser soll die Affäre um die Kinderporno-Vorwürfe gegen den SPD-Politiker unter die Lupe nehmen. Es wäre wichtig, dass Edathy als Zeuge im Untersuchungsausschuss aussage, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vom Donnerstag. "Wir wollen genau rekonstruieren, wann er was erfahren hat, und ob er frühzeitig gewarnt wurde."

Auch der designierte Obmann der Linksfraktion im Edathy-Untersuchungsausschuss, Frank Tempel, sagte dem Blatt, es wäre wünschenswert, Edathy persönlich zu hören. Denn es gebe zu viele Ungereimtheiten - wie etwa die, dass Edathy just in dem Moment sein Mandat niederlegte, als die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung seiner Immunität beantragte. "Es gibt zu viele vermeintliche Zufälle. Dazu sollte man Edathy befragen."

Die Oppositionsfraktionen haben sich bereits auf die Einsetzung des Ausschusses verständigt und nach der zuletzt geänderten Geschäftsordnung des Bundestages auch die Möglichkeit, ihn durchzusetzen. Linke und Grüne beraten noch über den genauen Untersuchungsauftrag, eingesetzt werden soll das Gremium Ende Mai oder Anfang Juni. Der Vorsitz wird nach den parlamentarischen Regularien voraussichtlich an die SPD - der zweitstärksten Fraktion im Bundestag - fallen. Den Vorsitz im ersten Untersuchungsausschuss der Legislaturperiode zur NSA-Geheimdienstaffäre war an die Union als stärkste Fraktion gegangen.

Edathy-Affäre: Die wichtigsten Personen

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Gegen Edathy hatte die Staatsanwaltschaft Hannover Ermittlungen wegen des Verdachts der Kinderpornografie eingeleitet. Edathy hatte Anfang Februar sein Mandat niedergelegt. Er stand auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderpornohändlers. Später stellte sich heraus, dass der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von dem Verdacht bereits seit Oktober 2013 wusste und die SPD-Führung darüber informierte. Deswegen trat Friedrich schließlich vom Amt des Agrarministers zurück, gegen ihn wird nun wegen Geheimnisverrats ermittelt.

afp

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