Vor Bundestagsausschuss

Snowden will aussagen - ohne Bedingungen

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Edward Snowden

Berlin - Der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden hat seine Bereitschaft zu einer ausführlichen Aussage vor dem NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags bekräftigt.

Das geht aus einem Brief seines Berliner Anwalts Wolfgang Kaleck an den Ausschuss hervor, der der „Süddeutschen Zeitung“ und dem Norddeutschen Rundfunk in Kopie vorliegt.

„Ich bin gern bereit, vor dem Untersuchungsausschuss auszusagen, und knüpfe dies grundsätzlich an keine Bedingungen“, ließ Snowden darin mitteilen. Bisher war er dazu nur bereit gewesen, wenn er im Gegenzug von Deutschland oder einem vergleichbaren Land aufgenommen würde, wie der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele im November nach einem Treffen mit ihm berichtet hatte. In dem jetzigen Brief wurde aber zugleich darauf hingewiesen, dass es von den Umständen einer Aussage Snowdens abhängt, wie detailreich er sich äußern „kann und will“.

Im Gegensatz zu Snowdens begrenzten Aussagen vor dem Europaparlament und dem Europarat würde eine „ernstzunehmende Zeugenbefragung“ vor dem Untersuchungsausschuss laut dem Schreiben einige Zeit dauern und sich alleine deswegen von den bisherigen Auftritten unterscheiden.

Der 30-jährige Snowden lebt derzeit im russischen Exil. Seine Aufenthaltsgenehmigung läuft Ende Juli aus. Die US-Behörden suchen ihn mit internationalem Haftbefehl. Dem Bundesjustizministerium liegt laut dem SZ-Bericht bereits ein Festnahmeersuchen vor. Sollte dem Ex-Geheimdienstler für einen Deutschland-Besuch kein freies Geleit zugesichert werden, droht ihm die Auslieferung.

dpa

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