„Befragung der Bundesregierung“

Langeweile im Bundestag: So will die SPD ein altes Ritual attraktiver machen 

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Angela Merkel könnte sich künftig häufiger kritischen Fragen der Opposition ausgesetzt sehen.

Bisher müssen Kanzlerin und Kabinett bei der Regierungsbefragung nur selten unangenehme Themen behandeln. Die SPD will die wöchentliche Sitzung nun spannender gestalten.

München - Eigentlich müssten die Herzen der Opposition bei diesen Terminen höher schlagen. Immer mittwochs um 13 Uhr steht im Bundestag während Sitzungswochen die „Befragung der Bundesregierung“ auf der Tagesordnung. Doch Rechenschaft müssen deren Vertreter dort derzeit nur selten ablegen. Das will die SPD laut eines Spiegel-Berichts nun ändern.

Bislang ist es so, dass die Regierungsvertreter das Thema der Befragung selbst bestimmen und „unbequemen“ Inhalten so aus dem Weg gehen können. Zuständige Minister glänzen oftmals mit Abwesenheit. Kritiker bemängeln bereits seit längerer Zeit, dass die ursprüngliche Funktion der wöchentlichen Zusammenkunft ad absurdum geführt wird.

Zum Thema Regierungsbefragung hat sich der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert in einem Interview mit merkur.de* geäußert.

Vereinbarung im Koalitionsvertrag

Nun regen Vertreter der SPD an, die Regierungsbefragung wieder attraktiver zu gestalten. „Wir wollen den Bundestag wieder zum zentralen Ort der gesellschaftlichen und politischen Debatte machen“, heißt es dazu im Koalitionsvertrag. Die Vereinbarung von CDU, CSU und SPD sieht vor, dass die Kanzlerin dreimal jährlich im Bundestag befragt werden kann.

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Darüber hinaus fordern die Sozialdemokraten, dass die Abgeordneten das Hauptthema der mittwöchlichen Zusammenkünfte selbst bestimmen dürfen. „In der Regierungsbefragung braucht es mehr Spontaneität. Der Bundestag muss die Themen und die Fragen selbst bestimmen und nicht die Regierung“, sagte der SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider dem Spiegel.

Carsten Schneider (SPD) möchte die wöchentliche Regierungsbefragung künftig deutlich attraktiver gestalten.

Grüne zweifeln an SPD-Visionen

Eine Reform der Regierungsbefragung wird auch in den Reihen der Oppositionsparteien eifrig diskutiert - und von weiten Teilen begrüßt. Der Linkspartei gehen die Vorschläge aus dem SPD-Lager allerdings noch nicht weit genug. Sie fordert, dass die Abgeordneten die Bundeskanzlerin mindestens einmal im Quartal befragen darf.

Britta Haßelmann von den Grünen sieht eine Reform der wöchentlichen Sitzung noch in weiter Ferne. „Wir haben Sorge, dass es sich bei der Vereinbarung im Koalitionsvertrag um eine bloße Absichtserklärung handelt“, so die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Oppositionspartei.

lks

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