Koalitionsvertrag erst im März?

Sondierungen können beginnen: So sieht der Fahrplan zur GroKo aus

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Sie werden wieder miteinander sprechen: Angela Merkel und Martin Schulz im Bundestag

Die Gespräche können beginnen: Die SPD will mit der Union sondieren. Allerdings kann sich der ganze Prozess der Koalitionsbildung noch ziehen... Der mögliche Zeitplan im Überblick:

Nach CDU und CSU hat sich am Freitag auch die SPD-Spitze für die Aufnahme von Sondierungen ausgesprochen. Noch vor Weihnachten gibt es ein Treffen der Partei- und Fraktionschefs. Anfang Januar soll es dann mit inhaltlichen Verhandlungen losgehen.

Am Montag beraten die CDU-Gremien in Berlin. Dann dürfte bekannt werden, wer für die Union bei den Sondierungen am Tisch sitzen soll. Die SPD hat eine zwölfköpfige Delegation um Parteichef Martin Schulz und die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles benannt.

Am Mittwoch kommen abermals Schulz und die Parteichefs von CDU und CSU, Angela Merkel und Horst Seehofer, sowie die Fraktionsvorsitzenden Nahles und Volker Kauder (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt zusammen. Sie wollen das weitere Prozedere klären.

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Anfang Januar sollen laut Martin Schulz Sondierungsgespräche über eine große Koalition oder andere Formen der Regierungszusammenarbeit von Union und SPD beginnen.

Für den 14. Januar hat die SPD vorläufig einen Parteitag angesetzt. Auf dem sollen die Sondierungen bewertet und das weitere Vorgehen beraten werden. Der Parteitag könne aber auch noch verschoben werden, wenn das nötig sei, sagte Schulz.

Am 15. Januar trifft sich die CDU-Spitze in Berlin. Auch hier dürften die Sondierungsergebnisse sowie der Beschluss des SPD-Parteitags analysiert werden. Sprechen sich beide Seiten für Koalitionsgespräche aus, dürfte es schnell weitergehen.

Wie lange es dann noch dauert, hängt naturgemäß davon ab, wie schnell es den Beteiligten gelingt, sich inhaltlich zusammenzuraufen. Bei der bisherigen großen Koalition vergingen 2013 zwischen Bundestagswahl und Regierungsbildung knapp drei Monate. Es könnte also durchaus März oder April werden, bis eine etwaige Koalitionsvereinbarung steht.

Die SPD-Spitze plant nach möglichen Koalitionsverhandlungen eine Mitgliederbefragung über deren Ergebnisse. Dies war auch 2013 so praktiziert worden. Damals betrug der Abstimmungszeitraum eine Woche, die dann zum Verhandlungszeitraum hinzukäme.

AFP/fn

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