Nach der Landtagswahl

Sachsen: CDU und SPD starten Sondierungsgespräche

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Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (r.) und SPD-Partei- und Fraktionschef Martin Dulig am 31. August in Dresden. Am Freitag setzten sich die beiden zu ersten Sondierungsgesprächen zusammen.

Dresden - Nach der Landtagswahl in Sachsen am 31. August trifft sich die CDU mit der SPD zu einer ersten Sondierungsrunde. Zuvor hatte es bereits Gespräche mit den Grünen gegeben.

Bei dem Treffen am Freitag in Dresden wollten die Parteien die Möglichkeiten für eine gemeinsame Zusammenarbeit ausloten. Sowohl CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsident Stanislaw Tillich und der SPD-Partei- und Fraktionschef Martin Dulig waren am Freitagvormittag bei den ersten Sondierungsgesprächen dabei. Bei der Landtagswahl in Sachsen vor gut zwei Wochen waren die Christdemokraten stärkste Kraft geworden. Nach dem Ausscheiden des bisherigen Koalitionspartners FDP aus dem Landtag, muss die Partei nun Sondierungsgespräche führen.

CDU führt auch mit Grünen Gespräche

Im Vorfeld der Gespräche zwischen SPD und CDU am Freitag, hatten die Christdemokraten bereits in einer ersten Sondierungsrunde mit den Grünen über Verkehrspolitik und umweltpolitische Fragen diskutiert. Beide Seiten sprachen anschließend von einer "konstruktiven Atmosphäre". CDU und Grüne wollen ihre Gespräche am kommenden Mittwoch fortsetzen. Nach dem ersten Treffen erklärte der Landesvorsitzende der sächsischen Grünen, Volkmar Zschocke: "Wir sind ein gutes Stück vorangekommen und beide Seiten haben Klarheit über wichtige Positionen des jeweils anderen bekommen." Am Mittwoch sollen dann "die noch offenen Programmpunkte" angesprochen werden.

"Es bedarf einer tragfähigen Übereinstimmung in den zentralen Punkten."

Michael Kretschmer, Generalsekretär der sächsischen CDU sagte, es gehe nicht darum, in jeder Frage zur gleichen Meinung zu gelangen. "Es bedarf einer tragfähigen Übereinstimmung in den zentralen Punkten." Neben der Verkehrspolitik und umweltpolitischen Themen wie Luftreinhaltung und Lärmschutz wurde bei dem ersten Treffen auch die Wirtschaftspolitik angesprochen.

Grünen-Parteibasis skeptisch

Über die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU wollen die Grünen gegebenenfalls auf einem Landesparteitag am 20. September entscheiden. Ein Bündnis mit den Christdemokraten ist in der grünen Parteibasis stark umstritten. Als ein Knackpunkt gilt der Braunkohleabbau.

Derweil trafen sich CDU und SPD unter Führung des CDU-Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich und des SPD-Partei- und Fraktionschefs Martin Dulig am Freitagvormittag zu ersten Sondierungsgesprächen. Vor einem möglichen Eintritt in ein Regierungsbündnis mit der CDU will Dulig die Parteibasis befragen.

AFP

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