Vor SPD-Regionalkonferenz

SPD arbeitet Wahlschlappe auf - Schulz betont Konsens mit Scholz

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Olaf Scholz (l.) und Martin Schulz stehen bei der Regionalkonferenz der SPD in Hamburg im Fokus.

Richtungsstreit? In der SPD? Wer sagt denn so was? Bei den ersten Regionalkonferenzen mit der Basis zur Aufarbeitung der Pleite bei der Bundestagswahl üben die Genossen den Schulterschluss. Wie eng dieser wirklich ist, muss sich für Parteichef Schulz erst noch zeigen.

Die SPD hat mit der Aufarbeitung des Debakels bei der Bundestagswahl begonnen und dabei Geschlossenheit demonstriert - trotz konträrer Auffassungen über ihren künftigen Kurs. Zum Auftakt einer Reihe von Regionalkonferenzen mit der Parteibasis hob SPD-Chef Martin Schulz am Samstag in Hamburg die Gemeinsamkeiten mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz hervor. Dieser hatte am Vortag in einem Papier eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ gefordert.

Das Treffen habe gezeigt, dass es in der SPD einen organisatorischen und inhaltlichen Input gebe, „der uns alle hoffnungsvoll stimmt“, sagte Schulz anschließend. Eine Vielfalt von Vorschlägen sei auf den Tisch gekommen. „Toller Nachmittag, der allen Beteiligten richtig Spaß gemacht hat.“ Am Sonntag fand in Leipzig die zweite von insgesamt acht geplanten Regionalkonferenzen statt.

In Hamburg beriet die Parteispitze gemeinsam mit rund 700 Mitgliedern aus Norddeutschland knapp drei Stunden lang, welche Konsequenzen aus der Wahlniederlage zu ziehen seien. Die SPD hatte am 24. September mit Schulz als Kanzlerkandidat ihr bisher schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl erzielt.

„Entgegen der landläufigen Auffassung gibt es zwischen Olaf Scholz und mir inhaltlich eigentlich mehr Übereinstimmungen als Differenzen“, betonte Schulz. Scholz, den viele Beobachter als potenziellen Gegenspieler von Schulz ansehen, hatte in seinem Papier verlangt, es dürfe „keine Ausflüchte“ mehr geben bei der Ursachenforschung für die Wahlniederlage. Anders als der Parteichef, der zuletzt mehr Mut zur Kapitalimuskritik gefordert hatte, warb Hamburgs Bürgermeister für einen pragmatischen Kurs, der Wirtschaftswachstum, Fortschritt und soziale Gerechtigkeit verbindet.

Wofür braucht es die SPD heute noch?

Schulz erklärte in Hamburg, es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Scholz vorschlage, und dem, was er selbst am 6. November im Leitantrag für den Parteitag im Dezember vorlegen wolle. Der Vorstoß von Scholz sei ein „sehr gutes Papier“. Scholz betonte: „Es ist gut, dass jetzt diskutiert wird, und dass politische Positionen ausgetauscht werden.“

SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles sagte, es würden sich in der Debatte sicher noch weitere Parteimitglieder zu Wort melden. „Ich glaube, wir können jeden dieser Beiträge gebrauchen.“

Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann forderte einen Linkskurs. „Die SPD muss linker werden, ein klares Profil entwickeln, die großen Zukunftsfragen beantworten und deutlich machen, für wen sie Politik macht“, sagte Uekermann der dpa. „Wir müssen die Frage beantworten: Wofür braucht es die SPD heute noch?“ Die SPD müsse auf der Höhe der Zeit sein und brauche dafür ein neues Grundsatzprogramm. „Außerdem müssen wir endlich die Agenda-Politik aufarbeiten, unsere Fehler dabei klar benennen - und sie korrigieren“, mahnte Uekermann.

Parteivize Ralf Stegner, der sich zuletzt in einem Papier für einen Linkskurs der Partei ausgesprochen hatte, sagte, die SPD brauche unterschiedliche Milieus und Flügel, wenn sie in die Gesellschaft hineinwirken wolle. Zugleich erneuerte er seine Unterstützung für Schulz, der auf dem Parteitag als SPD-Chef bestätigt werden will: „Ich bin fest davon überzeugt, dass man sehen wird, dass die Zustimmung und die Zuneigung in der SPD Martin Schulz gilt.“

Schulz sagte der Funke-Mediengruppe mit Blick auf die Wahlpleite: „Wir dürfen nicht so tun, als sei das einfach nur ein Betriebsunfall gewesen. Meine Aufgabe als Vorsitzender ist es, die Partei zu reformieren, sie programmatisch und organisatorisch neu aufzustellen.“

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) riet ihm, er solle ein Ohr für die Mitglieder haben. „Es ist gut, dass Martin Schulz bei den Dialogveranstaltungen erstmal zuhört“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Der sächsische Landesvorsitzende Martin Dulig äußerte in Leipzig die Erwartung an Schulz, dass er „dieses aktive Zuhören an- und Ernst nimmt und daraus auch die richtigen Konsequenzen für uns alle zieht“.

dpa

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