SPD-Chef: Stuttgart 21 wird Grün-Rot nicht kaputt machen

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Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid bleibt für zwei weitere Jahre im Amt.

Offenburg - Nach den Querelen zwischen SPD und Grüne in Berlin bekennt sich die rot-grüne Koalition in Baden-Württemberg zueinaner. Einen Dauerstreit wegen Stuttgart 21 können sich die beiden Parteien auch gar nicht leisten.

Baden-Württembergs SPD-Landeschef Nils Schmid bleibt für zwei weitere Jahre im Amt. Der 38-jährige Finanz- und Wirtschaftsminister erreichte am Freitagabend beim Landesparteitag in Offenburg 88,2 Prozent der Delegiertenstimmen. Bei seiner ersten Wahl 2009 hatte Schmid 88,6 Prozent bekommen.

Zuvor hatte sich der SPD-Vorsitzende trotz des Streits um Stuttgart 21 klar zur Koalition mit den Grünen bekannt. “Wir haben eine solide gemeinsame Basis und das wird uns auch dieser Bahnhof nicht kaputt machen“, sagte der Vize-Ministerpräsident knapp 320 Delegierten. Grün-Rot sei in jedem Fall besser als eine Koalition mit der CDU.

Spätestens nach der Volksabstimmung zu dem Milliarden-Bahnprojekt Ende November werde die Koalition durchstarten. Einen Dauerstreit könne sich Grün-Rot nicht leisten. Aus Baden-Württemberg müsse das Signal kommen, dass es eine klare Alternative zum “schwarz-gelben Chaos“ im Bund gebe.

Schmid sagte, einige Grünen seien bei deren Parteitag am vergangenen Wochenende mit ihrer Kritik am Koalitionspartner über das Ziel hinausgeschossen. So hatte Fraktionsvize Andrea Lindlohr erklärt: “Wer Benzin im Blut hat, hat wenig Sauerstoff im Hirn.“ Dazu sagte Schmid: “Baden-Württemberg fährt seit 125 Jahren ganz gut mit Benzin im Blut.“

Die SPD bilde in Sachen Stuttgart 21 die Meinungen in der Gesellschaft ab. “Bei uns sind die einen dafür, andere dagegen und einige sind nur noch genervt.“ Aber bei den Sozialdemokraten werde die jeweils andere Meinung respektiert. Das erwarte er auch von den Grünen. Klar sei, dass der Streit mit harten Bandagen geführt werde, aber es müsse sachlich zugehen. “Winfried Hermann und Claus Schmiedel werden keine Blutsbrüder mehr“, sagte Schmid über den grünen Verkehrsminister und den SPD-Fraktionschef.

dpa

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