SPD kritisiert Betreuungsgeld als "Fernhalteprämie"

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Manuela Schwesig hält nichts von Schröders Vorschlag zum Betreuungsgeld.

Berlin - Familienministerin Schröder war so stolz auf ihre neue Variante des Betreuuungsgeldes. Doch die SPD kritisiert das geplante Modell scharf und wirft Schröder Naivität und "vorauseilenden Gehorsam" vor.

Die SPD hat die Politik von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) auf das Schärfste kritisiert. Das von Schröder geplante Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder daheim betreuen, sei eine “Fernhalteprämie“, sagte SPD-Vize Manuela Schwesig.

Es schaffe einen falschen Anreiz dafür, dass “gerade die Kinder von einer frühen Förderung ferngehalten werden, die es besonders nötig haben“. Man müsse im Gegenteil alles tun, dass “alle Kinder einen frühen Zugang zu guter Bildung bekommen“. Die veranschlagten rund zwei Milliarden Euro müssten vielmehr in den Ausbau von guten Kitas und Schulen investiert werden, betonte die SPD-Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern.

"Familien in Deutschland sind die Leidtragenden"

Schwesig nannte Schröder “naiv und die einzige Ministerin, die vorauseilenden Gehorsam gegenüber dem Finanzminister übt, weil sie bereits in ihren Plänen finanzielle Abstriche vorwegnimmt“. Die schwarz-gelbe Koalition sei auch in dieser Frage hoffnungslos zerstritten. “Die Koalition und vorne weg die zuständige Ministerin haben keinen klaren familienpolitischen Kurs, es geht zu wie auf dem Basar und die Familien in Deutschland sind die Leidtragenden“, sagte die SPD-Politikerin weiter. Schröder hatte angekündigt, das besonders von der CSU propagierte Betreuungsgeld statt den ursprünglich geplanten zwei Jahren nur ein Jahr auszahlen zu wollen.

Schwesig betonte die Forderung der SPD nach einem Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung bis 2020 und einem veränderten Kindergeld. Außerdem plane die SPD eine bessere Unterstützung von Eltern in Teilzeitarbeit. Am Konzept des Elterngeldes werde dagegen nicht gerüttelt, erklärte die stellvertretende SPD-Vorsitzende.

dapd

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