"Parlament und Öffentlichkeit belogen"

SPD: de Maizière muss zurücktreten

+
Die SPD fordert jetzt seinen Rücktritt: Verteigungsminister Thomas de Maizière (CDU). 

Berlin - Die SPD hat vor Beginn der Zeugenbefragungen im Drohnen-Untersuchungsausschuss des Bundestags den Rücktritt von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gefordert.

„Nachdem sichtbar wurde, dass der Minister das Parlament und die Öffentlichkeit belogen hat, bin ich der Auffassung, dass er nicht mehr haltbar ist“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“.

De Maizière habe anfangs sogar noch erklärt, er habe von allem nichts gewusst. Inzwischen wisse man, dass er mehrere schriftliche Dokumente mit Hinweisen auf die Probleme gehabt habe. „So darf ein Minister mit der Wahrheit nicht umgehen“, sagte Arnold. De Maizière habe das „Vertrauen verspielt“, das für sein Amt erforderlich ist.

Der Vertrag zur Beschaffung des „Euro Hawk“ sei in Ordnung, am damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung gebe es „nichts zu kritteln“, sagte der SPD-Politiker. „Die Fehler wurden gemacht, als Probleme aufgetaucht sind, und man trotzdem einfach so weitergemacht hat, als ob das Projekt gelingen könnte.“

dpa

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

"Euro Hawk" - die Chronik des Scheiterns

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.