SPD-Parteitag: Delegierte stimmen Koalitionsvertrag zu – Gerüchte über Andrea Nahles
Die Delegierten der SPD stimmen auf einem Sonderparteitag mit überwältigender Mehrheit für den Koalitionsvertrag. Eine spannende Personalie spart die Partei aus.
- Die SPD* kommt an diesem Wochenende zu einem Parteitag zusammen. Auch der baldige Bundeskanzler Olaf Scholz* nimmt daran teil.
- Die SPD-Delegierten stimmen im Rahmen des Parteitags über den Koalitionsvertrag der Ampel ab.
- Karl Lauterbach* oder doch jemand anderes? Wen nominiert die SPD als Gesundheitsminister? Die noch unbeantwortete Frage überschattet den Parteitag.
+++ Update, 05.12.2021, 12.40 Uhr: Der SPD-Sonderparteitag endet mit einem deutlichen Votum für den Koalitionsvertrag. 98,8 Prozent der Delegierten stimmten für die Ampel-Regierung. Olaf Scholz darf sein Kabinett in Kürze und mit Rückenwind berufen.
Wer dem von Seiten der SPD angehören wird, ist noch nicht bekannt und soll im Laufe der nächsten Woche entschieden werden. Doch kurz nach dem Parteitag machen Gerüchte über Personalien die Runde. Unter den gehandelten Namen ist auch Andrea Nahles.
SPD-Parteitag: Kaum ein Wort zum Gesundheitsministerium oder Karl Lauterbach
Wie die Bild am Sonntag behauptet, ist die ehemalige SPD-Vorsitzende für den Posten der Leitung der Bundesagentur für Arbeit vorgesehen. Die Rolle als Ministerin kommt für Nahles dagegen nicht infrage.
Die spannendste Personalie bei der SPD ist aber der Posten im Gesundheitsministerium. Karl Lauterbach bietet sich für den Posten an, soll untert den Genossinnen und Genossen aber nicht erste Wahl sein. Laut Medienberichten könnte er stattdessen den Expertenrat im Kanzerlamt leiten, dessen Einrichtung Olaf Scholz angekündigt hatte. Tatsächlich gelang es der Partei aber, auf dem Parteitag das Thema Lauterbach fast gänzlich auszusparen.
SPD-Parteitag: Delegierte stimmen Koalitionsvertrag zu – „Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“
+++ 14.43 Uhr: Auf ihrem Parteitag haben die Delegierten den Koalitionsvertrag mit FDP und Grünen zugestimmt. 98,8 Prozent stimmten für den Vertrag, der neue Entscheidungen zum Klimaschutz, einen Umbau der Wirtschaft sowie Verbesserungen für Geringverdiener, Mieter und Familien vorsieht. Neben dem baldigen Bundeskanzler Olaf Scholz sprachen sich zuvor auch Parteivorsitzende Saskia Esken für den Vertrag aus.
„Mit der Ampel schreiben wir Geschichte“, betont Esken in ihrer Rede. Parteivorsitzender Norbert Walter-Borjans versprach darüber hinaus, die SPD wolle sich trotz Ampel-Koalition Ziele verfolgen, die FDP und Grünen nicht teilen. „Wir sind wieder mit voller Kraft da, die Sozialdemokratie ist die führende Kraft in diesem Land.“, so Walter-Borjans.
SPD-Parteitag: Olaf Scholz tritt an, „um wiedergewählt zu werden“
13:35 Uhr: In seiner Rede auf dem SPD-Parteitag zeigt sich Olaf Scholz zuversichtlich. Gemeinsam mit den Grünen und der FDP habe man das Ziel, „miteinander freundlich zusammenzuarbeiten und um wiedergewählt zu werden“. Man wolle einen „Aufbruch in Deutschland“, so der künftige Bundeskanzler.
+++ 12.27 Uhr: Olaf Scholz hat in seiner Rede vor den Delegierten des SPD-Parteitags den Koalitionsvertrag in höchsten Tönen gelobt. „Vieles, nein alles, was wir auf die Wahlplakate geschrieben haben, findet sich im Koalitionsvertrag wieder“, sagte der baldige Bundeskanzler*.
In seiner Rede sprach Olaf Scholz soziale Themen wie die Grundsicherung und Wohnungsbau an. Er äußerte sich auch über den Klimawandel*. Um diesen zu verlangsamen, setze man in seiner Regierung auf Technologie statt Verzicht.
SPD-Parteitag: Delegierte kommen zusammen
+++ Update, 04.12.2021, 11.10 Uhr: Der Sonderparteitag der SPD hat begonnen. Die Delegierten werden über den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP für die angestrebte gemeinsame Ampel-Regierung entscheiden. Wegen der Corona-Pandemie findet die Veranstaltung weitgehend digital statt, nur ein kleiner Kreis vornehmlich von Mitgliedern der Parteiführung traf sich in der SPD-Zentrale in Berlin.
Auf dem Parteitag sollen zunächst die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sprechen. Im Anschluss folgt die Hauptrede des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz und die Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Die Minister:innen der SPD für die Ampel-Regierung will die Parteispitze jedoch erst am Montag bekanntgeben. Über ihre neue Parteispitze will die SPD dann eine Woche später auf einem weiteren Parteitag entscheiden.
SPD-Parteitag: Mitglieder stimmen über Koalitionsvertrag ab – wer wird Gesundheitsminister?
+++ Update, 04.12.2021, 07.35 Uhr: Kurz vorm Beginn des SPD-Parteitags überschattet weiter eine Personalie die Zusammenkunft: Wer wird in Zukunft im Kabinett von Olaf Scholz das Gesundheitsministerium leiten? Verkündet werden soll eine Entscheidung zwar erst am Montag. Doch mit Sicherheit wird die Frage auch auf Parteitag der Genossinnen und Genossen thematisiert.
Doch zunächst müssen die Mitglieder auf dem SPD-Parteitag den Koalitionsvertrag der neuen Ampel-Regierung billigen. Darüber entscheiden die Delegierten per Wahl. Eine breite Zustimmung für das Papier, das der neuen Regierung unter Olaf Scholz die Grundlage für die kommenden vier Jahre bieten soll, wird erwartet.
SPD-Parteitag: Delegierte stimmen über Koalitionsvertrag ab
Erstmeldung vom 03.12.2021: Frankfurt – Die Ampel-Koalitionäre bestehend aus SPD, Grünen* und FDP* haben ihre Verhandlungen längst abgeschlossen, nun soll am 8. Dezember Olaf Scholz (SPD*) im Bundestag zum Kanzler für die nächsten vier Jahre gewählt werden. Auch die restlichen Mitglieder des Kabinetts werden vereidigt, doch vorher hält die SPD am Wochenende (04.12.2021) einen Parteitag ab, um den Koalitionsvertrag von der Basis absegnen zu lassen und ungeklärte Personalien zu diskutieren.
Tatsächlich sind viele Posten in der neuen Bundesregierung bereits verteilt, allerdings muss Deutschland derzeit in der Corona-Pandemie* einer rasant steigenden Zahl von Neuinfektionen begegnen. Jens Spahn (CDU) ist zwar noch geschäftsführender Gesundheitsminister; wer jedoch zukünftig das Amt bekleiden soll, darüber schweigen sich die Sozialdemokraten aus.
SPD-Parteitag: Corona in Deutschland - Warten auf neuen Gesundheitsminister
Die SPD will diese Personalie - wie ihre übrigen Ministerinnen und Minister - erst am Montag (06.12.2021) bekannt geben. Mehrere Namen werden gehandelt, darunter neben Karl Lauterbach auch Sabine Dittmar und Petra Köpping. Der zukünftige Gesundheitsminister dürfte tragend für die Richtung sein, mit der das Land der Corona-Pandemie künftig begegnen wird und wie mögliche Corona-Maßnahmen nach außen kommuniziert werden.
In den sozialen Medien sprechen sich viele Menschen für Karl Lauterbach aus, siehe zum Beispiel die Twitter-Hashtags #wirwollenkarl und #wirbrauchenkarl. Fachleute merken jedoch an, dass Lauterbach nicht der Favorit von Olaf Scholz ist und in der SPD nicht den besten Stand hat.
SPD-Parteitag; Druck auf Olaf Scholz – Karl Lauterbach als Gesundheitsminister im Gespräch
Bald-Kanzler Olaf Scholz hatte bereits am vergangenen Montag (29.12.2021) bei einer Online-Diskussion mit SPD-Mitgliedern festgelegt, dass erst am kommenden Montag die Personalie veröffentlicht wird. Doch der Druck, angesichts der dramatischen Corona-Lage zügiger den Nachfolger oder die Nachfolgerin von Jens Spahn zu benennen, ebbte nicht ab. So mahnte Kassenärztechef Andreas Gassen am Dienstag in der NOZ: „Es ist in dieser krisenhaften Zeit wichtig, dass diese Spitzenposition schnell besetzt ist.“
Neben dem SPD-Parteitag berät auch die FDP über das Koalitionspapier, dessen Annahme als sicher gilt. Bei den Grünen läuft eine Urabstimmung der Mitglieder, deren Ergebnis ebenso am Montag erwartet wird. (ktho) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.