30 Wahlkampfauftritte

Europawahl: SPD setzt voll auf Martin Schulz

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Martin Schulz soll's richten für die SPD.

Berlin - Mit einem Budget von rund zehn Millionen Euro und 36 Auftritten des Spitzenkandidaten Martin Schulz im In- und Ausland zieht die SPD in den Europawahlkampf.

„Zum ersten Mal besteht die Chance, darüber mitzuentscheiden, wer EU-Kommissionspräsident wird“, sagte Wahlkampfleiter Matthias Machnig am Donnerstag in Berlin.

Als Präsident des Europaparlaments sei Schulz 69 Prozent der Deutschen bekannt, sagte Machnig. Er könne nach Walter Hallstein (CDU) der zweite Kommissionspräsident aus Deutschland werden. Schulz ist der Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten. Der frühere luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker führt die Europäische Volkspartei in die Wahl Ende Mai.

Geplant sind drei TV-Duelle am 8., 15. und 20. Mai sowie ein Duell der deutschen Spitzenkandidaten am 22. Mai. Hier wird sich Schulz unter anderem mit David McAllister (CDU/CSU), Rebecca Harms und Sven Giegold (Grüne) und Gabi Zimmer (Linke) messen.

Wahlkampf-Start am Samstag

Erstmals kommt eine Neuregelung des Lissabon-Vertrages zur Geltung, die besagt, dass das Ergebnis der Europawahl bei der Entscheidung über den Kommissionspräsidenten berücksichtigt werden muss - am Ende muss er auch die Mehrheit des Parlaments finden. Der 58-jährige Schulz startet seinen Wahlkampf am Samstag in Hamburg, im Ausland spricht er unter anderem in Warschau, auf Sizilien zur Flüchtlingsproblematik und in Griechenland.

Schulz war auch bei den beiden letzten Europawahlen Spitzenkandidat, 2009 landete die SPD aber nur bei 20,7 Prozent. Die Tatsache, dass am Wahltag, dem 25. Mai, in vielen Bundesländern parallel Kommunalwahlen stattfinden, lässt die SPD hoffen, diesmal mehr Wähler mobilisieren zu können. 80 Leute werden in der Wahlkampfzentrale arbeiten, 150 TV-Spots sollen geschaltet werden. Ein Thema soll der Kampf gegen Steuerdumping in anderen EU-Staaten sein.

dpa

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