"Spiegel" berichtet

Saudi-Arabien will deutsche Panzer kaufen

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ARCHIV: Ein Radpanzer vom Typ Boxer fährt in der Nähe des Lagers der Internationalen Schutztruppe ISAF in Masar-i-Scharif (Afghanistan) (Foto vom 03.07.12).

Berlin - Wieder sorgt eine Anfrage nach Waffen für Aufsehen: Laut "Spiegel" kommt sie aus Saudi-Arabien. Es geht um hochmoderne Radpanzer, die wohl auch auf Straßen eingesetzt werden können.

Saudi-Arabien ist nach "Spiegel"-Informationen an einem Kauf von mehreren hundert Radpanzern vom Typ "Boxer" aus Deutschland interessiert. Eine offizielle Anfrage sei am vergangenen Montag Thema in einer geheimen Sitzung des Bundessicherheitsrats gewesen, schreibt das Magazin. Auf dpa-Anfrage wollte die Bundesregierung zu dem Thema am Wochenende keine Stellung nehmen.

Die "Boxer" zählen zu den modernsten Gefechtsfahrzeugen der Welt und werden von der Bundeswehr in Afghanistan als gepanzerte Truppentransporter eingesetzt. Laut "Spiegel" ist das Modell auch straßentauglich und dazu geeignet, Aufstände zu bekämpfen. Mit dem Radpanzer solle die "Königliche Garde" des islamischen Königreichs auf modernstes internationales Niveau aufgerüstet werden. Der Bundessicherheitsrat habe die Entscheidung über die Anfrage auf das kommende Jahr verschoben.

Die Ausfuhr von deutschen Abschussgeräten für Panzerfäuste und bunkerbrechende Munition an Israel habe der Bundessicherheitsrat in seiner Sitzung genehmigt, schreibt der "Spiegel weiter. Das Anliegen im Sommer vertagt worden. Nun habe die Bundesregierung dem Verkauf der Waffen zugestimmt. Diese könne Israel auch im Kampf gegen die Hamas im Gazastreifen einsetzen, heißt es in dem Bericht.

2011 hatte die Bundesregierung die Ausfuhr von Kriegswaffen und anderen Rüstungsgütern im Wert von 5,4 Milliarden Euro genehmigt, rund ein Siebtel mehr als im Jahr davor. 42 Prozent davon sollten in sogenannte Drittländer gehen. Darunter finden sich Staaten, in denen Menschenrechte nur wenig zählen, etwa die Vereinigten Arabischen Emirate, Algerien oder Saudi-Arabien.

Für 2012 hat die Bundesregierung noch keine Zahlen zu Rüstungsexporten veröffentlicht. Allerdings wurden bis November sechs Hermes-Bürgschaften freigegeben, mit denen Rüstungsgeschäfte mit Schwellenländern in der Regel staatlich abgesichert werden, wie es in dem Bericht heißt. Der Wert der Bürgschaften beträgt laut "Spiegel" insgesamt fast 3,3 Milliarden Euro. Dies seien nach Berechnungen des Linken-Parlamentariers Jan van Aken schon jetzt 800 Millionen Euro mehr als 2011.

dpa

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