In Hessen haben sich Fälle in den letzten Jahren verdoppelt

Staat erbt immer öfter von Verstorbenen

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Kassel/Göttingen. Die Zahl der Fiskalerbschaften, also jener Erbschaften, die an den Staat fallen, ist in vielen Bundesländern deutlich gestiegen.

In Hessen haben sich die Fälle in den vergangenen sechs Jahren auf 482 verdoppelt, in Niedersachsen hat sich die Anzahl von 2008 bis 2012 (letzter Stand) auf 1357 fast verdreifacht. Fragen und Antworten zum Thema.

Warum steigt die Anzahl der Fiskalerbschaften? 

In vielen Fällen gibt es einfach keine Erben, sagt Manfred Schwebel, Pressesprecher der Oberfinanzdirektion Frankfurt. Oft werde der Nachlass aber auch ausgeschlagen. Der steigende Altersdurchschnitt der Bevölkerung spielt dabei eine Rolle, aber auch die große räumliche Flexibilität heutzutage: Sie entfremdet Familien voneinander.

Nehmen die Länder durch Erbschaften viel Geld ein?

Nein. Das liegt daran, dass das Land alle bestehenden Forderungen aus dem Nachlass begleichen muss, sofern Geld da ist. Darunter fallen etwa Bestattungskosten, Schulden des Verstorbenen, Renovierungskosten für bis zum Tod bewohnte Wohnungen, Räumungskosten, Entsorgung von Sperrmüll. Ein Beispiel: 2014 hat Hessens Finanzminister Thomas Schäfer 2,24 Mio. Euro über Erbschaften eingenommen. Übrig blieben schließlich 700 000 Euro.

Muss das Land Erbschaften versteuern? 

Nein, das Land ist von der Erbschaftssteuer befreit.

Wie intensiv wird versucht, Erben zu finden?

Das Nachlassgericht versucht in jedem Fall, Erben zu finden. Erst wenn niemand gefunden werden kann, springt der Staat als Erbe ein. Sollte sich in den nächsten 30 Jahren doch ein Erbe finden, kann dieser den Nachlass beim Staat zurückverlangen.

Was macht das Land mit wertvollen Gegenständen, die keinen Erben haben?

Wertpapiere müssen laut Gesetz sofort veräußert werden. Gegenstände mit kulturellem oder künstlerischem Wert sollen nur in Rücksprache mit Hessens Ministerium für Wissenschaft und Kunst verkauft werden. Andere Wertgegenstände, Schmuck oder Porzellanfiguren etwa, werden öffentlich versteigert.

Wenn das Land ein verwahrlostes Haus erbt, wird es dann auf Kosten des Steuerzahlers renoviert?

Grundsätzlich versuchen die Länder, Häuser und Grundstücke im Ist-Zustand

zu verkaufen. Klappt das nicht, aber die Immobilie zum Beispiel wegen loser Dachziegeln eine Gefahr darstellt, kann das Land handeln und sie absichern lassen.

Gab es in der Vergangenheit spektakuläre Dinge, die das Land Hessen geerbt hat?

Ungewöhnlich war der Nachlass eines Binnenschiffers: ein schrottreifes Tankmotorschiff, das in einem Nebenarm des holländischen Rheins nahe Amsterdam vor Anker lag und die Umwelt gefährdete. Allerdings konnte das Schiff nicht gefahren werden, da die Technik fehlte. Zudem war der Tanker mit Forderungen einer Bank behaftet. Am Ende einigten sich die Beteiligten, das Schiff konnte abgewrackt werden. Der Erlös für den Schrott deckte die Schulden ab.

Gab es in Niedersachsen einen besonderen Fall?

Das Land hat vor einiger Zeit Pferde geerbt, sagt Detlef Huhs, Sprecher der Oberfinanzdirektion Niedersachsen. Die sollten an die Reiterstaffel der Polizei abgegeben werden. Kurzfristig fanden sich dann aber doch noch Tierliebhaber, die dem Land die Pferde abgekauft haben.

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