Stadt macht ein Plus im Haushalt 2011

Göttingen. Statt einem fetten, kalkulierten Minus von 13 Millionen Euro, steht im Haushalt der Stadt Göttingen 2011 ein Plus von fünf Millionen Euro. „Ein hervorragendes Ergebnis“, wie Oberbürgermeister Wolfgang Meyer bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs 2012 am Montagabend im Stadtrat sagte.

„Wir profitieren in Göttingen vom Boom und von der Stabilität der deutschen Volkswirtschaft und den spürbaren Effekten auf dem Arbeitsmarkt.“ Ursachen für das Plus sind einerseits geringere Ausgaben, bedingt durch das Absenken der Kassenkredite von 200 auf 180 Millionen Euro, andererseits verbesserte Einnahmen bei Gewerbesteuer (plus 17 Millionen Euro) und Einkommenssteuer (plus zwei Millionen Euro).

Gleichzeitig warnte Meyer aber vor einem allzu sorglosen Denken, denn die Euro-Krise sei keineswegs beseitigt und die Wirtschaftslage weltweit schwierig. „Wir unterstellen für die Finanzplanung 2012 weder eine Rezession noch setzen wir auf unverminderten Volldampf.“ Die zurückhaltende Einschätzung spiegelt auch der Etatentwurf 2012 wider: Erwartet wird ein Defizit von 10,3 Millionen Euro. Damit ist es um 2,5 Millionen Euro geringer als zunächst veranschlagt.

Die Entschuldungshilfe Zukunftsvertrag sei wichtig, dürfe den Haushaltplan aber keinesfalls in den Hintergrund drängen, mahnte Meyer zu einem weiterhin intensiven Sparverhalten. (tko)

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