Standpunkt zum Parteitag der CDU: Merkel zum Erfolg verdammt

Der Parteitag der CDU zeigt, dass die Kanzlerin ihre Partei hinter sich bringen kann - und zugleich eine Entfremdung bleibt, meint HNA-Korrespondent Hagen Strauß.

Es ist das Schicksal der CDU, dass sie seit 15 Jahren von einer Parteivorsitzenden geführt wird, die stets dann, wenn sich großer Unmut zu entladen droht, zur Höchstform aufläuft.

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In Karlsruhe ist das wieder einmal der Fall gewesen. Geschickt war Merkels Rede angelegt, indem sie an die historischen Leistungen der CDU und ihrer anpackenden Kanzler erinnerte; deutlich und konkret waren ihre Erklärungen, wie sie die Flüchtlingskrise in den Griff bekommen will. Und es gehört zum Selbstverständnis der Union, dass sie sich in heikler Zeit hinter ihrer Führung versammelt. Mag der interne Frust noch so groß sein.

Was nach außen wie ein Kanzlerinnen-Wahlverein wirkt, ist freilich eher der unbedingte Wille, regieren zu wollen. Das treibt die CDU an, das ist Teil ihres genetischen Codes. Und das unterscheidet sie von der SPD. Das selbstzerfleischende Bekennertum der Genossen ist den Unionisten fremd. Im Moment - das weiß auch die Basis - gibt es in der CDU keinen Besseren oder keine Bessere als Merkel.

Allerdings: Auch wenn sich beim Parteitag der innerparteiliche Druck in der Flüchtlingspolitik nicht entladen hat, weg ist er nicht. Leugnen lässt sich nicht, dass die Entfremdung zwischen der Vorsitzenden und der CDU-Basis so groß ist wie noch nie. Die Probleme, die der Flüchtlingsstrom verursacht, lassen sich eben nicht durch einen Leitantrag oder eine Rede auf Dauer beseitigen.

Merkel ist deshalb zum Erfolg verdammt. Ihre Politik, die in Europa bislang nicht fruchtet, muss tatsächlich dazu führen, dass die Bürger Erfolge bei der Begrenzung des Flüchtlingsstroms erkennen. 

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