Steinmeier: Betreuungsgeld ablehnen

+
Frank-Walter Steinmeier.

Berlin - Der SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier spekuliert über die Gründe für das Fehlen von mehr als 100 Koalitionsabgeordneten vor der geplanten ersten Lesung zum Betreuungsgeld.

“Viele in der Koalition wünschen sich, dass das Betreuungsgeld nicht kommt“, sagte Steinmeier der Zeitung “Die Welt“ (Samstagausgabe). “Vielleicht war das auch der Grund, warum die Koalition nicht die notwendige Zahl ihrer Abgeordneten im Plenum hatte.“

Steinmeier forderte die 126 Abgeordneten der Koalition, die am Freitag der Abstimmung ferngeblieben waren, auf, ihre Meinung zum Betreuungsgeld klar zu sagen. “Richtig mutig wäre es, wenn diese 126 das Gesetz in der zweiten und dritten Lesung ablehnen“, sagte er. Die SPD werde das Betreuungsgeld im Falle einer Regierungsübernahme wieder abschaffen.

dapd

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.