Steinmeier will Auseinandersetzung mit den Piraten

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Walter Steinmeier will, dass sich seine Partei ernsthaft mit der Politik der Piratenpartei auseinandersetzt.

Berlin - Keine Angst vor Piraten: SPD-Fraktionschef Walter Steinmeier fordert, sich ernsthaft mit der Politik der Piratenpartei auseinanderzusetzen.

„Wir dürfen den Piraten nicht angsterfüllt nachlaufen, aber wir müssen reagieren“, sagte Steinmeier der Zeitung „Die Welt“ (Samstag). Die etablierten Parteien müssten sich ernsthaft mit den Positionen der Piraten zur Netzpolitik befassen. „Mit ihrer strikten Haltung zum Urheberrecht gefährden die Piraten die Existenzgrundlage vieler Kreativer“, meinte Steinmeier.

Der SPD-Politiker sprach der Piratenpartei die Regierungsfähigkeit ab. Die Auftritte ihrer Repräsentanten ließen ihn daran zweifeln, ob die Piraten schnell regierungsfähig werden, sagte er. „Ich weiß gar nicht, ob sie überhaupt regieren wollen.“ Als Regierungspartei könnten sie sich jedenfalls nicht mehr unwissend geben, und das mache einen wesentlichen Teil ihres Charmes aus. „Die Piraten gefallen sich als Störfaktor im System.“

In Umfragen kamen die Piraten zuletzt auf bis zu 12 Prozent. „Das muss uns schon deshalb nachdenklich machen, weil viele Stimmen für die Piratenpartei tatsächlich Protest gegen sogenannte etablierte Politik sind“, sagte Steinmeier. Bei der Bundestagswahl werde die SPD darum kämpfen, eine rot-grüne Mehrheit zu erreichen.

dpa

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