Risiko für zukünftige Konflikte

Steinmeier will kein Waffenlager im Irak

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Außenminister Frank-Walter Steinmeier

Berlin - Um das Risiko von Waffenmissbrauch in zukünftigen Konflikten gering zu halten, hat sich Außenminister Frank Walter Steinmeier gegen Waffenlager im Irak ausgesprochen.

Die Bundesregierung will Sorge dafür tragen, dass die geplanten deutschen Waffenlieferungen in den Irak später nicht in anderen Konflikten verwendet werden. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte am Montag in Berlin: „Ich bestreite nicht das Risiko, dass Waffen auch in künftigen anderen Konflikten gebraucht werden.“ Die Bundesregierung werde ihre für Mittwoch erwartete Entscheidung deshalb so treffen, dass „keine Waffenlager angelegt werden“.

Steinmeier lehnt trotz des international gewachsenen deutschen Einflusses Alleingänge in der Außenpolitik strikt ab. „Aktive deutsche Außenpolitik gibt es nur in und nur durch Europa“, sagte er am Montag auf der Jahrestagung der deutschen Botschafter in Berlin. Europa bleibe für die Bundesregierung der „Fixpunkt“ aller Bemühungen. „Wer glaubt, dass Deutschland in dieser Welt auch nur ein einziges Problem allein lösen kann, erliegt einer Enttäuschung.“

Steinmeier rechtfertigte abermals die Entscheidung, zum Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) Waffen in den Irak zu liefern. Dabei gehe es nicht um einen „Paradigmenwechsel“. Deutschland dürfe bei solch schwierigen Entscheidungen aber nicht wegschauen und sich verstecken. „Was wir brauchen, ist Mut und Bereitschaft, uns dort einzumischen, wo wir es mit unserer Verantwortung verbinden können.“

dpa

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