Kampfansage der SPD

Steinmeier: "Wir spielen auf Sieg"

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Die SPD geht nach den Worten von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mit dem klaren Anspruch in die nächste Bundestagswahl, 2013 den Kanzler zu stellen.

Berlin - Die SPD geht nach den Worten von Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier mit dem klaren Anspruch in die nächste Bundestagswahl, 2013 den Kanzler zu stellen.

„Wir spielen auf Sieg, nicht auf Platz“, sagte er am Samstag auf dem „Zukunftskongress“ seiner Partei in Berlin. Man wolle nicht als Juniorpartner in einer großen Koalition landen. „Wir wollen die Regierung von vorn führen“, fügte Steinmeier vor den über 700 Teilnehmern hinzu.

Er sei sicher, dass Schwarz-Gelb auch in den Augen der meisten Deutschen abgewirtschaftet habe und deshalb 2013 keine Mehrheit mehr bekomme. „Rot-Grün, das ist die Koalition der Zukunft“, zeigte sich der SPD-Fraktionschef überzeugt. Beide Parteien hätten schon in der Vergangenheit gezeigt, dass sie das Land neu und modern verändern könnten.

Steinmeier verteidigte offensiv die Reform-„Agenda 2010“ von Ex-Kanzler Gerhard Schröder. Trotz „aller Fehler“ habe sie dafür gesorgt, dass es heute in Deutschland einen Rekord bei der Beschäftigung gebe.

Eine künftige SPD-geführte Bundesregierung werde die Ausgaben für Bildung massiv erhöhen, kündigte er an. Eine Anhebung des Spitzensteuersatzes dürfe deshalb kein Tabu sein.

Auf der Tagung wird über ein „Modernisierungsprogramm“ beraten, das in ein künftiges Regierungsprogramm einfließen soll. Außer Steinmeier wollen auch Ex-Finanzminister Peer Steinbrück und Parteichef Sigmar Gabriel reden - die beiden anderen möglichen Kanzlerkandidaten.

dpa

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