Bilanz des Außenministers

Steinmeier: In Afghanistan viel erreicht

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Frank-Walter Steinmeier (li.) sowie der Generalmajor und Kommandeur des ISAF-Regionalkommandos Nord, Jörg Vollmer, gedenken am 09.02.2014 im Ehrenhain im Camp Marmal in Masar-e-Scharif der gefallenen Soldaten.

Berlin - Nach zwölf Jahren Kampfeinsatz der Bundeswehr  in Afghanistan  hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier  eine gemischte Bilanz gezogen. Es seien Fortschritte gemacht worden, sagte der Minister.

Zwar seien nicht alle Hoffnungen erfüllt worden, die es zu Beginn der Mission 2002 gab, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag im Bundestag. Aber es sei auch viel erreicht worden. „Afghanistan ist heute jedenfalls nicht mehr die Ausbildungsstätte für weltweiten islamistischen Terrorismus.“ Zudem seien bei Schulen und Infrastruktur, bei der Situation von Frauen und Mädchen und bei der medizinischen Basisversorgung Fortschritte erzielt worden. „Das verdient verteidigt zu werden, dafür sollten wir einstehen.“

Bundestag debattiert über Verlängerung des Einsatzes

Der Bundestag debattierte über die letzte Verlängerung des Kampfeinsatzes der Bundeswehr bis Ende des Jahres und den Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan. Linksfraktionschef Gregor Gysi nannte den Einsatz ein „Desaster“. Er hätte eine Entschuldigung Steinmeiers bei den Afghanen und den eigenen Soldaten erwartet, sagte er. Gysi bekräftigte seine grundsätzliche Ablehnung aller Kampfeinsätze der Bundeswehr. „Der Wahnsinn muss endlich ein Ende haben.“

Die Bundeswehr ist derzeit noch mit 3100 Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Auf die Nato-Kampfmission Isaf soll ab 2015 ein Einsatz zur Ausbildung der afghanischen Streitkräfte folgen, an der sich die Bundeswehr mit bis zu 800 Soldaten beteiligen soll. Ob der Einsatz zustande kommt, ist aber noch offen. Voraussetzung ist die Unterzeichnung eines Sicherheitsabkommens durch die afghanische Regierung, die noch aussteht.

dpa

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