Steuerentlastung: Rösler will "Schnitzel liefern"

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Philipp Rösler ist für eine Steuerentlastung der mittleren und unteren Einkommen

Oldenburg - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat seine Forderung nach Entlastung der unteren und mittleren Einkommen bekräftigt und findet dafür einen kulinarischen Vergleich.

“Wir wollen vor allem, dass eine Entlastung in das Bundesgesetzblatt kommt, deswegen die Gespräche mit den Bundesländern“, sagte der Wirtschaftsminister am Samstag beim Bundeskongress der FDP-Nachwuchsorganisation Junge Liberale in Oldenburg.

Sie waren die Chefs der FDP

Sie waren die Chefs der FDP

Am 6. November solle es daher ein Treffen mit den Ministerpräsidenten der CDU-geführten Länder und den stellvertretenden Ministerpräsidenten von der FDP geben. Steuersenkungen müssten schließlich auch die Zustimmung des Bundesrats finden. “Deswegen macht es Sinn, mit den Bundesländern zu reden“, sagte Rösler. “Die Menschen wollen nicht nur hören, wie das Schnitzel bestellt wird, sie wollen auch sehen, dass es geliefert wird.“

Rösler bewertete das Treffen der Koalitionsspitzen am Freitagabend in Berlin nach dem Streit mit der CSU über Steuerentlastungen positiv. “Die Stimmung war gut, wie man so sagt, freundschaftlich.“ Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) klargestellt habe, “dass das eine oder andere an Kommunikationsschwäche auf Seiten der Union zu finden ist“, habe man zu den Sachfragen übergehen können.

Rösler erneuerte auch seine Forderung, dass eine geordnete Insolvenz von europäischen Staaten möglich sein müsse, wenn die Lösung wirtschaftlicher Schwierigkeiten und der Verbleib in der Eurozone anders nicht möglich seien. Dazu müssten Mechanismen geschaffen werden, auch über Veränderungen der europäischen Verträge. “Wir wollen, dass alle Staaten in der Währungsunion bleiben“, sagte Rösler. Den Weg in eine europäische Transferunion dürfe es dagegen nicht geben.

dpa

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