Bund der Steuerzahler kritisiert Subventionen

Clooney und Hahnensperma: Deutsche zahlen für kuriose Subventionen

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Freute sich über 8,5 Millionen Euro: George Clooneys aktueller Film "Monuments Man" wurde auch mit Zuschüssen vom Kanzleramt finanziert.

Berlin. Der Bund der Steuerzahler kritisiert den Entwurf von Finanzminister Wolfgang Schäuble für den Haushalt 2014. Man könne viel Geld einsparen, heißt es, wenn man nur einige Subventionen hinterfragen würde.

Ein Sparfuchs ist Wolfgang Schäuble (CDU) nicht, wenn man dem Bund der Steuerzahler glaubt. 1500 Seiten stark ist der Entwurf des Finanzministers für den Haushalt 2014. Doch was gänzlich fehle, so gestern der Präsident des Vereins, Reiner Holznagel, seien „substantielle Einsparungen“. Deswegen hat der Steuerzahlerbund den Etat durchforstet und ist auf viele Subventionen gestoßen, die zwar nicht unbedingt unsinnig oder verschwenderisch sind, aber für die nicht zwangsläufig der Steuerzahler geradestehen sollte. Denn siehe da, selbst Hollywood-Star George Clooney durfte sich über millionenschwere Großzügigkeit freuen.

20 Milliarden Euro könnten im Haushalt eingespart werden, behauptet der Steuerzahlerbund. Der Bundestag müsse nur bei zahlreichen Kostenpunkten sein Veto einlegen. Schäuble wäre dann sofort alle Neuverschuldungssorgen los: In diesem Jahr will er trotz immenser Steuereinnahmen noch mal 6,5 Milliarden Euro aufnehmen, erst 2015 soll dann unter dem Strich die schwarze Null stehen. Aber nicht durch Einsparungen, sondern „durch Verschieben und sehr optimistische Einnahmekalkulationen“, kritisierte Holznagel. Er riet deshalb zum finanzpolitischen „Frühjahrsputz“ und listete 30 Möglichkeiten dafür auf.

Eine Auswahl kurioser Subventionen:

• Seltene Hühner: Um die Vielfalt der Hühner zu retten, gibt das Landwirtschaftsministerium laut Steuerzahlerbund 480.000 Euro dafür aus, dass Hahnensperma ausgewählter Rassen eingefroren wird. Warum das der Steuerzahler bezahlen muss, ist dem Verein ein Rätsel.

•George Clooney und das Kanzleramt: Angela Merkels Regierungszentrale subventionierte den aktuellen Kinofilm des Hollywood-Stars „Monuments Man“ mit 8,5 Millionen Euro, so der Steuerzahlerbund. Clooney selbst und andere Stars wie Matt Damon standen vor der Kamera.

• Chinesische Senioren: Für eine bessere Seniorenpflege in Fernost investiere das Bildungsministerium 1,2 Millionen Euro, um die Ausbildung chinesischer Altenpflegekräfte zu unterstützen. Notwendig sei das aber nicht. Schließlich stocke China seinen Verteidigungsetat in diesem Jahr auf 95 Milliarden Euro auf.

• Ökobewusste Kleingärtner: Das Landwirtschaftsressort wolle mit einem Gutachten ergründen, wie ökobewusst städtische Kleingärtner ticken. Kostenpunkt: 166 000 Euro. Der Bundestag müsse dies stoppen, forderte Holznagel.

Allerdings dürfte nicht jeder Sparvorschlag des Steuerzahlerbundes auf Zustimmung treffen. So fordert der Verein nicht nur die Abschaffung des Betreuungs-, sondern auch des beliebten Elterngeldes. Auch will er das Bafög durch Bildungskredite ersetzen. Wenn man sparen wolle, lautet das Argument, müsse über alle möglichen Sparmaßnahmen gesprochen werden.

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