Bis Mitte Dezember

SPD stimmt über Koalitionsvertrag ab

Berlin - Die SPD hat Details zum Votum über den möglichen Koalitionsvertrag festgelegt: Vom 6. bis 12. Dezember kann per Briefwahl abgestimmt werden - am Wochenende 14./15.Dezember wird in Berlin ausgezählt.

Die SPD will das Ergebnis ihres Mitgliedervotums über den Eintritt in eine große Koalition bis zum 15. Dezember verkünden. Das teilte die Partei am Freitag in einem Brief an die rund 470 000 Mitglieder mit, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt. Zunächst hatte die Zeitung „Die Welt“ darüber berichtet. Die Abstimmung soll am 6. Dezember beginnen, bis dahin sollen die Mitglieder die Briefwahlunterlagen bekommen. Einsendschluss sei der 12. Dezember. Das Mitgliedervotum ist gültig und verbindlich, wenn sich mindestens 20 Prozent aller Parteimitglieder daran beteiligen.

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Gibt es eine mehrheitliche Zustimmung, könnte Angela Merkel (CDU) in der Sitzungswoche vom 16. bis 20. Dezember im Bundestag als Kanzlerin wiedergewählt werden. Erklärtes Ziel ist es, bis Weihnachten eine neue Bundesregierung zu haben. Es ist das erste Mal, dass alle SPD-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen können.

Die Auszählung am 14. und 15. Dezember werde unter notarieller Aufsicht und der Aufsicht einer Mandats-, Prüf- und Zählkommission stattfinden, wird im Mitgliederbrief betont. Sobald die Verhandlungen mit der Union beendet sind und der Koalitionsvertrag vorliege, werde er im Internet auf www.spd.de veröffentlicht. Zudem werde er per Email an die Mitglieder verschickt und per „Vorwärts“-Sonderheft allen Mitgliedern zugeleitet.

„Wir bitten Euch, das Wochenende 6. bis 8. Dezember zu einem großen Diskussionswochenende in der SPD zu machen, mit Veranstaltungen bei Euch in den Unterbezirken und Ortsvereinen, auf denen Ihr das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen erörtern könnt“, wird betont. Zudem soll es diverse Regionalkonferenzen dazu geben.

dpa

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