Edmund Stoiber meldet sich zu Wort

"Manchmal wünsche ich mir die 68er zurück"

+
Edmund Stoiber

Berlin - Edmund Stoiber hat sich in einem Interview zu Wort gemeldet. Er erklärt, was er von der Wirtschaftspolitik der Großen Koalititon hält und dass der Ansatz der AfD für ihn ein Witz sei. Manchmal wünsche er sich die 68er zurück.

Im Interview mit der Bild-Zeitung sprach Edmund Stoiber über die Politik der Großen Koalition. Die findet der ehemalige Ministerpräsident Bayerns und jetzige Anti-Bürokratie-Beauftragte der EU zu zahm. Vor allem fehle ihm eine "marktwirtschaftlich ausgerichtete Opposition", so Stoiber. Was Linke und Grüne "abliefern" sei kläglich. "Manchmal wünsche ich mir die 68er zurück, da war wenigstens Leidenschaft und politische Konkurrenz", wird er zitiert.

Der Kritik an ihrer Wirtschaftspolitik solle die Regierung allerdings entscheiden entgegentreten, so Stoiber. Das festhalten am Ziel, den Bundeshaushalt auf eine schwarze Null zu bringen, sei richtig, "auch um ein Vorbild zu sein für Europa". Immerhin gehöre Deutschland zu den wenigen Länder in Europa mit Wachstum.

Erst am Montag hatte der Regierungsberater und Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, von der Bundesregierung gefordert, das Ziel der schwarzen Null zumindest zum jetzigen Zeitpunkt aufzugeben. Stattdessen solle die Wirtschaft stabilisiert werden, falls nötig auch mit höheren Ausgaben und Konjunkturprogrammen.

Auch Stoiber findet, die Groko sollte mehr für Investitionen tun, seine Vorschläge: günstige Abschreibungsregeln, um die Wirtschaft anzufeuern, Kampf gegen die kalte Progression und Bürokratie-Abbau.

Im Interview äußerst sich Stoiber außerdem zur Kontroverse um die Kohl-Interviews und deren Veröffentlichung. Letztere findet Stoiber schlichtweg "unanständig, ein Vertrauensbruch aus Profitgier". 

Zum Umgang mit der europa-kritischen AfD fordert Stoiber eine harte inhaltliche Auseinandersetzung, sie zu ignorieren sei der falsche Weg. Den Ansatz der AfD hält Stoiber für einen Irrweg. Dass die AfD den Leuten weismachen wolle, sie könne mit ihrer "Zurück-zur-DM-Rhetorik" und ihren antieuropäischen Parolen den Wohlstand der Menschen sichern, sei ein Witz, so Stoiber. 

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.