Stolpe räumt Fehler bei Stasi-Aufarbeitung ein

Potsdam - Brandenburgs frühere Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) hat eigene Versäumnisse bei der Aufarbeitung der Stasi- Vergangenheit während seiner Regierungszeit eingeräumt.

Er habe den Stellenwert eines Stasi-Beauftragten für das Land unterschätzt, sagte er dem RBB-Sender Inforadio am Montag. Damals hätten allerdings andere Themen wie die wachsende Arbeitslosigkeit im Vordergrund gestanden. “Die Aufarbeitung der Geschichte sollte nicht unterdrückt werden, war aber für uns nicht Aufgabe Nummer eins.“ Erst Ende vergangenen Jahres hatte Brandenburg als letztes der neuen Länder eine Stasi-Beauftragte erhalten, die unter anderem Ansprechpartnerin für Opfer sein und die Aufklärung über die Arbeit des DDR-Staatssicherheitsdienstes vorantreiben soll. Der Landtag wählte am 17. Dezember die ehemalige Bürgerrechtlerin Ulrike Poppe in das Amt.

Die Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, hatte Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) vorgehalten, das Bündnis mit der Linkspartei als “Versöhnungsprojekt“ auszurufen. Deren Vorläuferin, die SED, sei verantwortlich für Unterdrückung und Unfreiheit, sagte Birthler dem Magazin “Der Spiegel“. In Brandenburg sei die notwendige Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur und den dafür Verantwortlichen über viele Jahre vermieden worden. Dabei spiele der Umgang mit der Stasi-Belastung Stolpes, der in der DDR Kirchenfunktionär war, eine wichtige Rolle. “Um Stolpe zu schonen, bildete sich - im stillen Einvernehmen zwischen SPD, CDU und PDS - ein Kartell des Schweigens.“

Birthler war von 1990 bis 1992 Bildungsministerin in Brandenburg. Stolpe hingegen lobte den Umgang seines Nachfolgers Platzeck mit der Linkspartei. Notwendig sei ein offener und ehrlicher Umgang mit der DDR-Vergangenheit, betonte der 73-Jährige im Inforadio. “Die Linie von Platzeck, über alles zu reden, ist genau richtig. Man darf nicht von vornherein ausgrenzen.“

dpa

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