Karnevaleske Selbstzerfleischung

„Sucht euch einfach gleich einen Job in der Wirtschaft“ : Pressestimmen zur SPD

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Die SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Andrea Nahles (l), und der SPD-Parteivorsitzende Martin Schulz sitzen beim SPD-Sonderparteitag zusammen.

Die Medienlandschaft geht nicht zimperlich mit den Spitzengenossen um: Bei einer erneuten „Sturzgeburt“ soll Andrea Nahles SPD-Vorsitzende werden, Schulz‘ Ego sei ihm wichtiger gewesen als die Partei. 

„Abendzeitung“ 

Die große Schwester stellt sich vor den kleinen Bruder und gibt die Schuld an dessen Scheitern den sozialdemokratischen Spitzen-Schlangen. Das ist rührend, familiär-verständlich - aber falsch. Martin Schulz hat sich selbst ins Abseits manövriert und seiner Partei massiv geschadet. Indem er versuchte, trotz anderslautender Aussagen Außenminister im neuen Kabinett zu werden, hat er gezeigt, dass es ihm weder um die Glaubwürdigkeit der SPD, noch um die Menschen in Deutschland und auch nicht um Europa geht. Er wollte einen Posten. Damit steht Martin Schulz eben doch für den Politiker-Typus, dem die Politikverdrossenheit vieler Bürger anzulasten ist. Für diejenigen ohne Bodenhaftung, deren Hauptinteresse ihrem eigenen Ego gilt. Die verbliebenen SPD-Granden sollten deshalb aufhören mit dem ermüdenden Posten-Geschacher. Es nervt. Konzentriert Euch auf Inhalte, findet Problem-Lösungen, entwickelt Visionen! Oder sucht Euch einfach gleich einen Job in der Wirtschaft.

„Süddeutsche Zeitung“ 

Bei den Koalitionsverhandlungen haben die Frauen in der SPD - Nahles, Dreyer, Schwesig - die Verhandlungsschwäche des Noch-Vorsitzenden Schulz exzellent ausgeglichen. Sie haben für die SPD ein Koalitionsprogramm erstritten, das sich sehen lassen kann. Nahles muss jetzt zeigen, ob es ihr gelingt, Unmut und Empörung, die sich an Personalia, an Schulz und Gabriel, entzünden, vom Programm zu entkoppeln. Fraktionschefin und Parteivorsitzende zugleich: In einer Partei, die sich in einer Groko befindet und sich zugleich erneuern will, ist das eine gewaltige, fast nicht zu stemmende Aufgabe. Herkules würde danken.

„Frankfurter Allgemeine Zeitung“ 

Die Prunksitzung der SPD ist noch nicht vorbei. Sie wird dauern, bis der Mitgliederentscheid über die Bühne ist. Dann sind die tollen Tage der Demokratie erst einmal vorbei. Sie brechen immer dann aus, wenn die Basisdemokratie die Leute, die gewählt wurden, um Verantwortung zu übernehmen und Entscheidungen zu treffen, wie begossene Pudel dastehen lässt. Andrea Nahles, die nun ganz schnell - die wievielte Sturzgeburt der SPD ist das? - zur Vorsitzenden gekürt werden soll, wird vor dem Sonderparteitag einiges zu tun haben, um diese karnevaleske Selbstzerfleischung einzuhegen. Im Mitgliederentscheid geht es nicht mehr nur um die Zukunft einer Koalition, sondern darum, ob die Tage der SPD gezählt sind. (...)

"Stuttgarter Zeitung"

Der SPD-Personalstreit der letzten Tage war abstoßende Selbstbeschäftigung pur. Seit 1998 haben der Partei im Bund mehr als zehn Millionen Wähler den Rücken gekehrt. Es ist ein Problem, wenn eine Partei lange regiert und pausenlos sagt, dass sie das Leben der Menschen verbessere - zugleich aber viele nicht erkennen können, was diese Partei tut, um das wachsende Stadt-Land-Gefälle anzugehen oder die Digitalisierung zu gestalten, die die Gesellschaft rasant verändert. Die SPD muss dringend umsteuern. Denn die über Jahrzehnte währende Stärke der Sozialdemokratie in Westeuropa ist nicht mehr in Stein gemeißelt.

"Straubinger Tagblatt"

Nahles sollte es sich allerdings noch nicht allzu bequem machen im Chefsessel des Willy-Brandt-Hauses. Der Druck, den Vorsitz per Urwahl zu vergeben, steigt. Außerdem: Sollten die Mitglieder den schwarz-roten Koalitionsvertrag ablehnen, kann auch Nahles sich schon wieder verabschieden. Wie es dann mit der SPD weitergeht - man möchte es sich kaum vorstellen. Gut möglich, dass sie sich dann vollends zerlegt und um nicht weniger als ihr Überleben kämpft.

„Rhein-Zeitung“ 

Martin Schulz und Andrea Nahles tragen eigene Verantwortung für die brenzlige Lage. Sie alle spüren, die SPD-Vizechefs und die Funktionäre in den Ländern inbegriffen, dass ein weiterer Fehltritt in Personalfragen das Mitgliedervotum definitiv zum Kippen gegen die Große Koalition bringen dürfte. Denn was sonst sollten die Mitglieder ihrer Führung noch alles verzeihen, selbst wenn sie gewillt wären, bei ihrer Entscheidung nur auf die Inhalte des Koalitionsvertrags zu schauen? Die Führung steht derzeit zitternd vor ihrer Basis, das sollte ein Momentum sein. Ein Momentum für den Erneuerungsprozess, den alle beschwören und bisher nicht sehen können.

Allgemeine Zeitung“

Nichts gegen kleine oder große Schwestern. Sie können helfen, menschlich, medizinisch oder finanziell. Eines aber dürfen sie, sollten sie zufällig die Schwester eines angeblichen Spitzenpolitikers sein, nie, nicht mal unter Todesgefahr: Interviews geben und den Bruder verteidigen wollen, so, wie es Doris Harst, Schwester von Martin Schulz, getan hat. Es war sicher gut gemeint, bringt ihn jedoch der Gefahr, lächerlich zu werden, nur noch ein Stück näher.

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dpa

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