Ruf nach Flugverbotszone

Assads Kampfjets bereiten Rebellen Probleme

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Auch in Damaskus dauern die Kämpfe zwischen den Regierungstruppen und den Aufständischen an.

Damaskus - In Aleppo bieten die Rebellen den Regierungstruppen weiterhin die Stirn. Doch gegen Angriffe aus der Luft sind sie weitgehend machtlos. Erneut werden Rufe nach einer Flugverbotszone laut.

Die UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos will sich bei einem Besuch in Syrien ein Bild von den Ausmaßen des seit mehr als einem Jahr andauernden gewalttätigen Konflikts machen. Amos werde von Dienstag bis Donnerstag Syrien und den Libanon besuchen, teilte das UN-Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA) am Montag mit. Außer Damaskus und Beirut werde Amos auch andere Orte besuchen und mit Regierungsvertretern und Hilfsorganisationen sprechen. Im Libanon seien zudem Treffen mit Flüchtlingen geplant.

Rund zwei Millionen Menschen sind dem OCHA zufolge von den Kämpfen zwischen Regierungstruppen und Oppositionellen in Syrien betroffen. Mehr als eine Million sei innerhalb des Landes, etwa 140 000 Menschen über die Grenze nach Jordanien oder in den Irak, die Türkei oder den Libanon geflohen. Diese Menschen bräuchten dringend humanitäre Hilfe.

Angesichts der heftigen Kämpfe um die syrische Wirtschaftsmetropole Aleppo fordern die Rebellen erneut die Einrichtung einer Flugverbotszone. “Wir könnten mehr Gebiete unter unsere Kontrolle bringen, aber die Kampfjets des Regimes hindern uns mit ihren Bombardierungen daran“, erklärte der Rebellenkommandeur Abu Alaa am Montag in Aleppo. “Eine Flugverbotszone ist wesentlich für die Fortführung unseres Kampfes“, sagte er am Telefon. Der Ausgang der Schlacht um Aleppo wird als entscheidend für den weiteren Verlauf des Konflikts angesehen.

Schon 17000 Todesopfer seit Beginn des Konflikts

Aufständische in der syrischen Provinz Dair as-Saur erklärten am Montag, sie hätten ein Militärflugzeug des Regimes abgeschossen und den Piloten gefangen genommen. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana widersprach dieser Darstellung. Die Maschine sei aufgrund technischer Probleme abgestürzt. Der Pilot habe den Schleudersitz betätigt, nach ihm werde gesucht. Sollten die Berichte über einen Abschuss zutreffen, wäre dies ein Hinweis darauf, dass die Aufständischen über Boden-Luft-Raketen verfügen.

Die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter berichtete am Montag von Kämpfen auch in der Provinz Homs und Außenbezirken der Hauptstadt Damaskus. Landesweit seien mindestens 110 Menschen getötet worden, berichteten die Lokalen Koordinierungskomitees. Seit Beginn der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad vor 17 Monaten kamen nach UN-Schätzungen etwa 17 000 Menschen ums Leben, die meisten von ihnen Zivilisten.

UN prangert "wahllosen Einsatz von schweren Waffen" an

Der Leiter der UN-Beobachtermission, General Babacar Gaye, warf Regierungstruppen und Aufständischen gleichermaßen vor, für den Tod von Zivilisten verantwortlich zu sein. “Es ist offensichtlich, (...) dass der wahllose Einsatz schwerer Waffen seitens der Regierung und gezielte Angriffe der Opposition in städtischen Zentren einen hohen Blutzoll unter unbeteiligten Zivilisten anrichten“, sagte Gaye am Montag in Damaskus. Das Mandat der UN-Beobachter, die eine von Beginn an nicht eingehaltene Waffenruhe überwachen sollten, läuft am 20. August aus.

Mit einer Flugverbotszone könnten Länder, die die Rebellen unterstützen, syrische Flugzeuge und Hubschrauber mit Gewalt an Flugbewegungen hindern. Die Einrichtung einer Flugverbotszone, wie sie der UN-Sicherheitsrat im vergangenen Jahr in Libyen gegen Machthaber Muammar al-Gaddafi beschlossen hatte, gilt im Fall Syrien indes als unwahrscheinlich. Die Vetomächte Russland und China unterstützen das Assad-Regime.

Deutsche Hilfszahlungen werden verdoppelt

Unterdessen lief ein weiterer Vertreter des syrischen Regimes zur Opposition über. “Ich habe gespürt, dass ich meinem Land nicht mehr auf der Regierungsseite dienen kann“, sagte Danny Al-Baaj, erster Sekretär der syrischen UN-Mission in Genf. Der Diplomat hatte Damaskus beim UN-Menschenrechtsrat vertreten, der das Assad-Regime bereits mehrfach wegen Menschenrechtsverletzungen gerügt hatte.

Die Forderung nach einer Flugverbotszone war am Wochenende auch Thema beim Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in Istanbul. Die Chefin der US-Diplomatie wollte sich aber nicht konkret dazu äußern. Es lägen viele Optionen auf dem Tisch, und eine jede müsse auch in Hinblick auf ihre Folgen geprüft werden, sagte Clinton.

Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) besuchte am Montag nach Angaben seines Ministeriums ein Flüchtlingslager in Jordanien an der Grenze zu Syrien. Der jordanischen Regierung sagte er weitere zehn Millionen Euro und damit eine Verdoppelung der deutschen Hilfszahlungen in der syrischen Flüchtlingskrise zu. Derzeit leben den Angaben zufolge etwa 150 000 syrische Flüchtlinge in Jordanien.

dpa

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