Protest gegen Waffenruhe-Bruch

Syrien-Gespräche: Opposition verlässt den runden Tisch

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Staffan de Mistura, der UN-Vermittler für Syrien, am 18. April in Genf.

Genf - Auch die dritte Runde der Syrien-Gespräche brachte bislang keine Annäherung. Stattdessen nimmt die Gewalt im Bürgerkriegsland wieder zu - für die Friedensgespräche in Genf eine schwere Belastung.

Aus Protest gegen den Bruch der Waffenruhe wird Syriens Opposition vorübergehend nicht mehr offiziell an den Friedensgesprächen in Genf teilnehmen. Sie bleibt aber am Verhandlungsort. „Das Regime (von Machthaber Baschar al-Assad) bricht die Waffenruhe und blockiert humanitäre Hilfe, während es vorgibt, sich an einem politischen Prozess zu beteiligen“, teilte Oppositionssprecher Salem al-Meslet am Montag mit. Fortschritte in Genf seien aber unmittelbar mit der Lage der Menschen vor Ort in Syrien verbunden.

Angesichts der Krise schalteten sich US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Wladimir Putin ein. Beide berieten telefonisch über die Lage in Syrien. Nach Kreml-Angaben vereinbarten die Präsidenten, die Kooperation ihrer Militärs und Geheimdienste zu verstärken. Nach den Worten von Obamas Sprecher Josh Earnest war das Gespräch über die Themen Syrien und Ukraine sei „intensiv“.

Frieden nach fünf Jahren Bürgerkrieg - aber wie?

Die Friedensgespräche in Genf sollen nach mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg den Weg zu einer Übergangsregierung, einer neuen Verfassung und freien Wahlen ebnen.

Zuletzt nahm aber trotz einer im Februar vereinbarten Feuerpause die Gewalt vor allem im Norden Syriens stark zu. Dort starteten Anhänger des Regimes eine Offensive, um die Rebellen in Aleppo von der Außenwelt abzuschneiden. UN-Vermittler Staffan de Mistura betonte aber, ungeachtet der wieder aufgeflammten Kämpfe speziell um Aleppo halte die Waffenruhe an vielen Orten.

De Mistura will sich jetzt mit Vertretern des Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner (HNC) außerhalb des UN-Gebäudes treffen. „Wir werden unsere Diskussionen mit allen Seiten fortsetzen“, sagte de Mistura. „Annäherungsgespräche sind sehr flexibel.“

Kämpfe beunruhigen den UN-Vermittler

Niemand könne jedoch bestreiten, dass die derzeitigen Kämpfe in Syrien „besorgniserregend“ seien und die humanitäre Hilfe zu langsam vorankomme, sagte der UN-Vermittler weiter. Sollte sich die Lage weiter verschlechtern, sei möglicherweise ein von den USA und Russland einberufenes Sondertreffen nötig, um dem Friedensprozess neue Impulse zu geben.

Mehrere einflussreiche syrische Rebellengruppen drohten der Armee und ihren Verbündeten am Montag mit Vergeltung für Verstöße gegen die Waffenruhe. Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte meldete zugleich heftige Gefechte im Norden der Küstenprovinz Latakia. Rebellen hätten dort Kräfte des Regimes angegriffen. Neue Kämpfe habe es auch im Norden der Provinz Hama gegeben.

Die neue Gewalt in Syrien verschlechtert die Lage der Flüchtlinge im Land. Wegen anhaltender Kämpfe im Norden des Landes sind laut Ärzte ohne Grenzen (MSF) mehr als 100 000 Menschen an der Grenze zur Türkei auf der Flucht. Sie seien von rivalisierenden Kämpfern umzingelt, könnten jedoch nicht in die Türkei fliehen, kritisierte die Organisation. Die Türkei öffne die Grenze lediglich für Verwundete.

dpa

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