Nach "Nein" vom britischen Parlament

Syrien: Obama ist zu Alleingang bereit

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US-Präsident Barack Obama ist offenbar zu einem Alleingang in Syrien bereit

Washington - Die USA lassen sich durch die Ablehnung möglicher militärischer Schritte im britischen Parlament nicht von ihrem Kurs gegen Syrien abbringen. US-Präsident Obama ist sogar zu einem Alleingang bereit.

US-Präsident Barack Obama ist offenbar auch zu einem militärischen Alleingang in Syrien bereit. Die "New York Times" berichtete am Donnerstag auf ihrer Internetseite unter Berufung auf US-Regierungskreise, dass Obama mit einem möglichen Militäreinsatz nicht auf Großbritannien warten werde. Das Parlament in London sperrte sich am Donnerstagabend gegen eine militärische Intervention in Syrien. Mit 285 zu 272 Stimmen lehnte das Unterhaus im Prinzip militärische Schritte ab, die weitere Giftgaseinsätze des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad verhindern helfen sollten. Auf Druck der Labour-Opposition und auch aus den eigenen Reihen hatte Premierminister David Cameron die Abstimmungsvorlage zuvor deutlich abmildern müssen. Eine weitere Vorlage von Labour, die eine "Road Map" für das weitere Vorgehen vorgab, wurde auch abgelehnt.

Auch der Kreml in Moskau sperrt sich weiter. Russland lehne "jede Resolution, die den möglichen Einsatz von Gewalt andeutet, ab", sagte Vizeaußenminister Gennadi Gatilow am Freitag der Nachrichtenagentur ITAR-TASS. Ein UN-Beschluss dürfe ein "militärisches Vorgehen gegen Syrien" nicht billigen. Auch China blockiert den Militärschlag.

Die USA streben weiterhin ein internationales Bündnis für eine Reaktion auf die vermuteten Giftgasangriffe in dem Bürgerkriegsland an.

Beweise rechtfertigen für die USA einen begrenzten Militärschlag

Die "New York Times" berichtete, dass Obamas Regierung die ihr vorliegenden Beweise gegen die syrische Führung um Staatschef Baschar al-Assad bezüglich der Chemiewaffeneinsätze für ausreichend erachte. Zwar hätten die US-Geheimdienste Assad nicht direkt in Verbindung mit dem Giftgasangriff bringen können. Doch es gebe keine Zweifel, dass seine Streitkräfte die Chemiewaffen eingesetzt hätten, schrieb die Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Die Beweise würden einen begrenzten Militärschlag rechtfertigen, um die syrische Führung von einem erneuten Giftgaseinsatz abzuhalten.

Die US-Regierung stützt sich den Angaben zufolge vor allem auf ein abgehörtes Telefonat eines syrischen Befehlshabers. Daraus gehe hervor, dass die Giftgasattacke offenbar zerstörerischer gewesen sei als geplant. "Es hört sich an, als ob es ein kleiner Einsatz war, der außer Kontrolle geraten ist", zitierte die "New York Times" einen Geheimdienstvertreter.

"Wir treffen unsere eigenen Entscheidungen"

Obamas Regierung wollte die Beweise am Donnerstagabend (Ortszeit) führenden Politikern im Kongresses präsentieren. Da das Parlament noch bis zum 9. September in der Sommerpause ist, sollte dies in einer Telefonkonferenz geschehen. Nach Angaben des Weißen Hauses sollten Verteidigungsminister Chuck Hagel, Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice, Geheimdienstkoordinator James Clapper sowie der stellvertretende Generalstabschef James "Sandy" Winnefeld die Situation in Syrien erläutern. Bis zum Ende der Woche will die US-Regierung auch die Öffentlichkeit informieren.

Das Weiße Haus betonte am Donnerstag erneut, dass Obama noch keine Entscheidung über einen Militäreinsatz getroffen habe. Sprecher Josh Earnest deutete aber ebenfalls an, dass die USA auch allein handeln könnten. Der Präsident sei in erster Linie den US-Bürgern verantwortlich, sagte er. Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Marie Harf, erklärte: "Wir treffen unsere eigenen Entscheidungen in unserem eigenen Zeitrahmen."

Hagel: USA streben nach wie vor internationales Bündnis zu Syrien an

Der US-Präsident sei davon überzeugt, dass Kerninteressen des Landes auf dem Spiel stünden und dass Staaten, die gegen internationales Recht verstoßen hätten, "dafür zur Verantwortung gezogen werden müssen", erklärte die Sprecherin des Nationalen Sicherheitsrats, Caitlin Hayden.

US-Verteidigungsminister Chuck Hagel betonte am Freitag bei einer Pressekonferenz in der philippinischen Hauptstadt Manila aber auch, dass die USA auch nach der Niederlage im britischen Parlament zu Syrien nach einem internationalen Bündnis für eine Reaktion auf die vermuteten Giftgasangriffe anstreben. Die USA verfolgten nach wie vor den Ansatz, eine "internationale Koalition zu finden, die gemeinsam handelt", sagte Hagel. Die USA respektierten gleichwohl die Entscheidung der britischen Abgeordneten.

Hunderte protestieren gegen mögliche Syrien-Intervention

Maha Chwikani demonstrierte am Donnerstag vor dem Weißen Haus in Washington gegen eine US-Militärintervention in Syrien

Bei den US-Bürgern kommt eine mögliche US-Militärintervention in Syrien nicht besonders gut an. Hunderte Demonstranten waren am Donnerstag in New York und Washington auf die Straße gegangen. Am belebten Times Square fanden sich inmitten tausender Touristen sowohl Gegner als auch Anhänger der syrischen Regierung sowie US-Bürger ein, die schlicht gegen jeden weiteren Militäreinsatz der USA im Ausland sind. "USA, NATO - Finger weg von Syrien", riefen die Demonstranten. Viele hielten syrische Flaggen in den Händen.

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AFP/dpa

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