Binnen 18 Monaten

Syrien soll neuen Präsidenten wählen

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Baschar al Assad ist derzeit Präsident in Syrien. Binnen 18 Monaten soll ein neues Staatsoberhaupt gewählt werden.

Damaskus - In Syrien sollen in spätestens anderthalb Jahren unter Aufsicht der Vereinten Nationen Parlaments- und Präsidentenwahlen stattfinden.

In Syrien sollen in spätestens anderthalb Jahren unter UN-Aufsicht ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden. Die Wahlen stünden auf der Tagesordnung der Friedensverhandlungen in Genf, sagte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura am Freitag der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti. Hilfsorganisationen schlugen kurz vor dem fünften Jahrestag des Beginns des syrischen Bürgerkriegs wegen der humanitären Lage in Syrien Alarm.

Er hoffe, dass während der indirekten Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition ab Montag Fortschritte mit Blick auf die Bildung einer "neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung" erzielt würden, erklärte de Mistura. Als weitere Schritte müssten eine neue Verfassung und Neuwahlen folgen.

Pause nach den Gesprächen in Genf

Nach den Gesprächen in Genf, die bis zum 24. März dauern sollen, ist eine Pause von einer Woche bis zu zehn Tagen geplant. Anschließend sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden.

Eine erste Gesprächsrunde Anfang Februar war ergebnislos abgebrochen worden, nachdem die Regierungstruppen und ihre russischen Verbündeten eine Großoffensive auf die nördliche Großstadt Aleppo gestartet hatten. Seitdem wurde auf Vermittlung Russlands und der USA eine Waffenruhe vereinbart, die trotz etlicher Verstöße weitgehend eingehalten wird.

Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hatte Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April angesetzt. Die wichtigste inländische Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief am Donnerstag aber zu einem Boykott der Wahl auf.

Letzte Wahl im Mai 2012

Zuletzt fanden in Syrien im Mai 2012 Parlamentswahlen statt. Zwei Jahre später sicherte sich Assad eine dritte Amtszeit. Die von der Opposition boykottierte Präsidentschaftswahl vom Juni 2014 wurde damals international als "Farce" kritisiert. Am Streit über die Zukunft Assads, den Russland und der Iran weiter unterstützen, sind bislang alle Friedensbemühungen gescheitert.

Die russische Regierung forderte am Freitag außerdem erneut eine Beteiligung der syrischen Kurden an den Genfer Gesprächen. Verhandlungen unter Ausschluss dieser Gruppe "wären ein Zeichen der Schwäche der internationalen Gemeinschaft", sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Die kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien sind Verbündete Russlands und der USA im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Türkei betrachtet sie hingegen als Terrororganisation.

Seit dem Beginn des Konfliktes vor fünf Jahren wurden in Syrien mehr als 270.000 Menschen getötet, darunter mehr als 79.000 Zivilisten. Millionen Syrer wurden zu Flüchtlingen. Laut einem internationalen Zusammenschluss von 30 Hilfsorganisationen verschärfte sich die Situation der Bevölkerung im vergangenen Jahr noch einmal dramatisch.

Zahl der Hilfsbedürftigen deutlich gestiegen

Die Zahl der Hilfsbedürftigen, der Flüchtlinge und der Menschen in belagerten Städten und Gebieten sei deutlich gestiegen, heißt es in dem Bericht "Fuelling the Fire" zum fünften Jahrestag der Proteste gegen die syrische Regierung am 15. März 2011, die in den jahrelangen Bürgerkrieg mündeten.

2015 seien in dem Konflikt mindestens 50.000 Menschen getötet worden, hieß es in dem Bericht. Zusätzliche 1,5 Millionen Menschen seien auf humanitäre Hilfe angewiesen gewesen, während knapp eine Million Syrer hätten fliehen müssen.

Die Kriegsparteien hätten schlimmste Verwüstungen angerichtet, Nothilfe verhindert und ganze Städte von jeglicher Versorgung abgeschnitten, erkärten die Organisationen, zu denen Oxfam, Care und Save the Children gehören. Sie warfen den vier UN-Vetomächten Russland, USA, Frankreich und Großbritannien vor, durch ihre militärische Intervention und ihre Politik zur Verschärfung der Lage beigetragen zu haben.

AFP

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