US-Kritik an Russland

Moskau: Flugzeug-Fracht war legal

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Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow war die Fracht im syrischen Flugzeug legal.

Moskau - Das von der Türkei zur Landung gezwungene syrische Flugzeug ist nach russischen Angaben mit legaler Fracht beladen gewesen. Der Konflikt belastet inzwischen das amerikanisch-russische Verhältnis.

Der Streit zwischen der Türkei und Syrien über eine zur Landung gezwungene Passagiermaschine weitet sich zu neuem Ärger zwischen Russland und den USA aus. In Äußerungen aus Washington und Moskau ging es am Freitag nicht mehr nur um die Frage, ob an Bord des Flugzeugs militärische Ausrüstung und Munition gewesen waren, sondern auch um die fortdauernde Unterstützung Russlands für das Regime von Präsident Baschar Assad. Das US-Außenministerium warf Russland vor, eine „moralisch bankrotte“ Strategie in Syrien zu verfolgen.

„Kein verantwortungsvolles Land sollte die Kriegsmaschine des Assad-Regimes unterstützen“, sagte die Ministeriumssprecherin Victoria Nuland in Washington. „Insbesondere sollten es aber die Länder nicht tun, die als Mitglied des UN-Sicherheitsrates Verantwortung für Frieden und Sicherheit in der Welt tragen.“ Die USA hätten „ernste Sorge“, dass Russland Syrien weiterhin militärisch unterstütze.

Zuvor hatte die russische Seite erklärt, dass der Airbus der Syrian Air ausschließlich legale Fracht transportiert habe. An Bord hätten sich elektronische Komponenten für ein Radar befunden, sagte Außenminister Sergej Lawrow. „Das ist durch internationale Regelungen nicht verboten.“ Lawrow fügte aber hinzu, dass die Fracht in zweifacher Weise anwendbar sei - sowohl zivil als auch militärisch. Washington erklärte, dass ein solcher Transport nur deswegen nicht verboten sei, weil Russland und China im UN-Sicherheitsrat alle Versuche, ein Waffenembargo gegen Syrien einzuführen, blockiert hätten.

Türkische Kampfjets hatten am Mittwochabend die aus Moskau kommende syrische Passagiermaschine mit über dreißig Fluggästen an Bord zur Landung gezwungen. Nach Angaben des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan wurden Munition und militärische Ausrüstung für das Verteidigungsministerium in Damaskus gefunden.

Russland ist traditionell der Hauptlieferant von Waffen für das syrische Regime. Die Versuche westlicher Staaten, solche Lieferungen zu verbieten, lehnt die russische Seite auch mit dem Hinweis ab, sie würde nur schon lange abgeschlossene Verträge erfüllen. Das betraf demnach auch Flugabwehr- und Anti-Schiffs-Raketen. Üblicherweise erfolgen die Transporte über See. Im Juni musste ein russisches Schiff mit Kampfhubschraubern und Flugabwehrraketen an Bord nach Russland umkehren, weil sein britisches Versicherungsunternehmen den Vertrag aufgekündigt hatte.

dapd

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