Facebook und Twitter unter Druck

Terrorpropaganda im Netz: EU will Onlineportalen radikale Frist setzen

Die EU will bei der Verbreitung von Terror und Hasskommentaren im Netz härter durchgreifen. Dafür fordert sie für Onlineportale wie Facebook und Twitter eine radikale Löschfrist. 

Brüssel - Im Kampf gegen Terrorpropaganda im Netz nimmt die EU-Kommission Online-Netzwerke und Mitgliedstaaten stärker in die Pflicht. „Der Rechtsstaat gilt online genauso wie offline“, sagte der für den digitalen Binnenmarkt zuständige EU-Kommissar Andrus Ansip am Donnerstag in Brüssel. Zusammen mit anderen Kommissaren präsentierte er Vorschläge, wie die Verbreitung von Terrorpropaganda und anderer krimineller Inhalte künftig bekämpft werden soll.

Unter anderem empfiehlt die EU-Kommission eine Ein-Stunden-Frist. Binnen dieser Zeit sollten digitale Plattformen wie Facebook oder YouTube Terrorpropaganda löschen, nachdem sie gemeldet wurde. Zudem müsse es automatische Mechanismen zum Erkennen der Inhalte geben. Weitere Vorschläge der Brüsseler Behörde nehmen Hasserede, die Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern, Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen ins Visier.

Strengeres Vorgehen: EU erwägt Rechtsvorschriften

Die Maßnahmen knüpfen an vorangegangene Vorschläge der Kommission an. Bislang haben sich Online-Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube freiwillig verpflichtet, stärker gegen Hasskriminalität vorzugehen und diese zügiger zu entfernen. Die EU-Kommission will die Umsetzung der neuen Empfehlungen in den kommenden Monaten auswerten. Falls nötig, erwägt sie weitere Maßnahmen - bis hin zu Rechtsvorschriften.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa / Armin Weigel (Symbolbild)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.