Opposition empört

Treffen mit Pegida-Anhängern im Bundestag: Staatssekretär sagt ab

+

Berlin - Ein Treffen zwischen dem CDU-Abgeordneten Arnold Vaatz und Anhängern der Pegida-Bewegung im Bundestag hat bei der Opposition Empörung ausgelöst.

Wie eine Mitarbeiterin des sächsischen Bundestagsabgeordneten bestätigte, wollte sich Vaatz am Donnerstagabend zu einem nicht-öffentlichen Gespräch mit Mitgliedern der Initiative „Dialog - 2015“ treffen. Dieser „Initiative für außerparlamentarische Meinungsbildung“ gehören auch Anhänger der islamkritischen „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (Pegida) an.

Auch ein Mitarbeiter des Bundesentwicklungsministeriums, der sich mit Fluchtursachen in Nahost und Afrika auskennt, sollte an dem Treffen teilnehmen. Ursprünglich wollte Staatssekretär Friedrich Kitschelt den Bürgern aus Sachsen Rede und Antwort stehen. Aus dem Ministerium hieß es jedoch am Donnerstag, Kitschelt werde nun doch nicht teilnehmen. Eine Sprecherin sagte: „Das Ministerium kommt seiner Informationspflicht gegenüber der Anfrage des Bundestagsabgeordneten Herrn Vaatz auf Arbeitsebene nach.“

Die Grünen hatten Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Mittwoch aufgefordert, Kitschelt die Teilnahme an diesem „Gespräch mit Rassisten“ zu verbieten. „Endlich ist Staatssekretär Kitschelt zu der späten Einsicht gekommen, dass Ressentiments gegenüber Asylsuchenden keine Gesprächsgrundlage sein können“, sagte die Grünen-Abgeordnete Monika Lazar. Niema Movassat (Linke) sagte, es sei auch falsch, wenn ein anderer Mitarbeiter des Ministeriums an dem Treffen teilnehme. Er erklärte: „Das Entwicklungsministerium kuschelt sich an Pegida an.“

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.