Trittin: Offener Brief an Merkel

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Jürgen Trittin hat einen offenen Brief an Angela Merkel geschrieben.

Berlin - Die Grünen haben eine Sondersitzung des Bundestages in den nächsten Tagen gefordert, um zur Beruhigung der Märkte die neuen Kompetenzen für den Euro-Rettungsschirm rasch zu beschließen.

“Hierzu sind - bei Vorliegen des Rahmenvertrages - auch Sondersitzungen des Bundestages und seiner Ausschüsse in den nächsten Tagen notwendig und möglich“, heißt es in einem Brief von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), der am Freitag der Nachrichtenagentur dpa vorlag. Auch wollen die Grünen, dass der Rettungsschirm EFSF aufgestockt sowie gemeinsame Euro-Anleihen eingeführt werden.

Leider habe der vergangene Euro-Gipfel die Finanzmärkte nur kurz beruhigen können. Darauf müsse reagiert werden: “Wir halten es für zwingend geboten, die Beschlüsse vom 21. Juli so schnell wie möglich umzusetzen“, schreibt Trittin.

Unverändert gerieten einzelne Euro-Länder in schwierige Refinanzierungssituationen, unter anderem durch gezielte Spekulationen. Die Ankäufe von spanischen oder italienischen Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) sei richtig gewesen. Die EZB sei aber nur Handeln gezwungen gewesen, weil die neuen Instrumente für den Rettungsschirm EFSF noch nicht umgesetzt worden seien: Andernfalls könnte der EFSF die Anleihenkäufe bewerkstelligen oder finanzieren.

Die von den Grünen und der EU-Kommission geforderte Einführung gemeinsamer Euro-Anleihen lehnen Union und FDP strikt ab. Trittin argumentiert, das Nein der Bundesregierung zu europäischen Staatsanleihen sei jedoch mitverantwortlich für die anhaltende Spekulation gegen Euro-Länder.

dpa

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