Kopfschütteln in Stuttgart

Meuthen-Hammer: AfD-Chef wechselt ins Europaparlament

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Jörg Meuthen wechselt nach Straßburg

Bei der AfD im Stuttgarter Landtag stehen personelle Neuerungen an. AfD-Fraktionschef Meuthen zieht es nach Brüssel - er löst damit auch Kopfschütteln aus.

Stuttgart - AfD-Chef Jörg Meuthen nimmt das freigewordene und einzige Mandat seiner Partei im Europaparlament an. „Das ist eine langfristig strategische Zielsetzung“, sagte der 56-Jährige am Dienstag in Stuttgart. Er wolle die eurokritische AfD wieder stark machen auf europäischer Ebene. Er werde aus diesem Grund den Fraktionsvorsitz im Stuttgarter Landtag zum 30. November abgeben. Er habe den 62 Jahre alten Bernd Gögel als Nachfolger vorgeschlagen - einer seiner bisherigen Stellvertreter.

Landtagsabgeordneter will Meuthen aber für eine Übergangszeit bleiben - ohne Abgeordnetendiät. „Es ist nicht vorgesehen, es für die gesamte Legislaturperiode zu behalten“, sagte er. Im Europaparlament folgt Meuthen auf Beatrix von Storch, die in den Bundestag gewechselt ist. Der Bundeswahlleiter hatte zuvor bestätigt, dass Meuthen auf der Liste der aktuelle Nachrücker sei.

Das Verfahren über die Berufung eines Listennachfolgers für die aus dem Europaparlament ausgeschiedene Abgeordnete Beatrix von Storch sei aber noch nicht abgeschlossen, teilte eine Sprecherin der Behörde mit. Sie bestätigte, dass zuvor die AfD-Landeschefs von Baden-Württemberg und Niedersachsen, Marc Jongen und Paul Hampel, wegen ihres Bundestagsmandats auf den Parlamentssitz verzichtet hatten. Auch Mandatsinhaberin von Storch war am 24. September in den Bundestag gewählt worden. Sie hatte deshalb ihr Mandat im EU-Parlament abgeben müssen.

Meuthen will angeblich Landtagsabgeordneter bleiben - Kretschmann sauer 

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) kritisierte die Brüssel-Pläne Meuthens. Dies sei ein „merkwürdiger Umgang mit dem Wählerwillen“, sagte Kretschmann am Dienstag in Stuttgart. „Der Herr Meuthen führt hier große Reden, und jetzt ist er nicht so richtig gelandet (in Stuttgart) und geht nach Europa.“ „Was sich personell bei dieser Partei immer so tut, das kann einen nur erstaunen“, sagte Kretschmann.

Dem Vernehmen nach will Meuthen zwar seinen Stuttgarter AfD-Fraktionsvorsitz abgeben, aber Landtagsabgeordneter bleiben - bei Verzicht auf seine Diät als Landtagsabgeordneter. Mit Blick auf diese mögliche Doppelfunktion in zwei Parlamenten sagte der Grüne Kretschmann: „Sie (die AfD-Politiker) werfen anderen vor, dass sie den Kragen nicht vollbekommen, aber irgendwie verwechseln sie den anderen mit sich selber.“

Lesen Sie auch: Baden-Württembergerischer FDP-Fraktionschef bläst AfD den Marsch - im Netz wird er gefeiert

dpa

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