Überraschende Ankündigung

Trump kündigt Strafzölle für Stahl und Aluminium an

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US-Präsident Donald Trump hat überraschend Strafzölle für eingeführte Waren angekündigt.

US-Präsident Donald Trump macht offenbar ernst in Sachen Strafzöllen. Wie das Weiße Haus am Donnerstagabend vermeldete, sollen zunächst Aluminium und Stahl betreffen und 25% betragen.

Washington - US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, in der nächsten Woche Strafzölle für Stahl- und Aluminiumimporte zu verhängen. Diese sollen 25 Prozent für Stahl und zehn Prozent für Aluminium betragen. „Wir werden neue Jobs bekommen und pulsierende Unternehmen“, sagte Trump. Die Stahl-Politik ist elementarer Teil der „America First“-Politik der Trump-Administration. Die Zölle sollen für „eine lange Zeitspanne“ gelten.

Handelsminister Wilbur Ross hatte dem Präsidenten zuvor einen Katalog mit drei Handlungsoptionen vorgelegt. Dieser sah vor, entweder Strafzölle für alle Länder einzuführen oder höhere Zölle für einige Länder. Dritte Option wäre der Verzicht auf Zölle, stattdessen eine Quotenregelung gewesen. Ross war in seiner Untersuchung zu dem Ergebnis gekommen, dass das Thema Fragen der Nationalen Sicherheit berühre.

„Unfairer Handel und schlechte Politik“

Trump hatte bereits am Donnerstagmorgen via Twitter noch einmal seine Meinung zum Thema deutlich gemacht. „Unsere Stahl- und Aluminiumbranche sowie viele andere wurden jahrzehntelang durch unfairen Handel und schlechte Politik mit vielen Ländern der Welt dezimiert“, schrieb Trump. Bei einer kurzfristig einberufenen Expertenrunde mit Stahl-Unternehmern sagte Trump am Donnerstag in Washington, die USA würden aus anderen Ländern mit massivem Dumping unter Druck gesetzt. „Es bringt unsere Unternehmen um.“

Die USA seien auch in diesem Bereich extrem unfair behandelt worden. Vertreter der Stahlindustrie äußerten sich in einer Gesprächsrunde mit Trump angetan und begeistert von der Ankündigung Trumps.

„Ich mache den anderen Ländern keinen Vorwurf“, sagte Trump. Sie hätten sich im Rahmen der beschlossenen Deals verhalten. „Wer diese Deals abgeschlossen hat, sollte sich schämen“, sagte Trump an die Adresse früherer US-Regierungen.

Stahlvereinigung wirft Trump Wortbruch vor

Die Wirtschaftsvereinigung Stahl in Deutschland hat US-Präsident Donald Trump wegen der Verhängung von Strafzöllen einen Bruch der WTO-Regeln vorgeworfen. "Die USA bauen eine Zollschranke auf, mit der sie sich gegen Stahlimporte aus aller Welt abschotten. Diese Maßnahme verstößt eindeutig gegen Regeln der Welthandelsorganisation WTO", erklärte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, am Donnerstagabend.

"Jetzt muss die EU konsequent mit den Instrumenten dagegen vorgehen, die die WTO hierfür bereitstellt", forderte der Verbandspräsident. Kerkhoff warnte, wenn die EU nicht handele, werde die europäische Stahlindustrie "die Rechnung für den Protektionismus in den USA bezahlen". Europa werde durch Handelsumlenkungen "von einer neuen Stahlschwemme bedroht". Dabei sei die Importkrise auf dem EU-Markt bei weitem noch nicht überwunden.

dpa

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