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Untersuchungsausschuss zum Kapitol-Sturm lädt Trump vor – unter Strafandrohung

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Von: Tim Vincent Dicke

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Donald Trump
Wird es nun eng für Donald Trump? © Mary Altaffer/AP/dpa

Donald Trump wird vom Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol geladen. Wie reagiert der frühere US-Präsident?

Washington, D.C. – Der Untersuchungsausschuss zum Angriff auf das US-Kapitol hat Ex-Präsident Donald Trump vorgeladen. Er soll bis zum 4. November eingeforderte Unterlagen aushändigen und ab dem 14. November für eine Befragung zur Verfügung stehen, wie aus dem am Freitag (21. Oktober) veröffentlichten Schreiben hervorging. Nach wie vor unklar ist, ob Trump der Vorladung folgen wird.

Der neunköpfige Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses in den USA hatte vergangene Woche einstimmig dafür votiert, Trump vorzuladen. Trump müsse für seine Taten „Rechenschaft vor dem amerikanischen Volk ablegen“, sagte der Ausschussvorsitzende Bennie Thompson von der Demokratischen Partei damals. Trump, der mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024 liebäugelt, hat bislang nicht erklärt, ob er zu einer Aussage bereit ist.

Trump vorgeladen: Schritte sollen unternommen werden

Medienberichten zufolge droht Trump eine Strafe, sollte er nicht erscheinen. Abgeordnete Liz Cheney, Republikanerin aus Wyoming und stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, sagte diese Woche, dass der Gesetzgeber im Falle einer Weigerung Trumps „die Schritte unternehmen werden, die wir danach unternehmen müssen.“ Das schreibt die New York Times.

Trotzdem gilt eine Aussage aber grundsätzlich als unwahrscheinlich – zumal dem Untersuchungsausschuss die Zeit davonläuft: Die Demokrat:innen von Präsident Joe Biden dürften bei den Kongresswahlen vom 8. November ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus an Trumps Republikaner:innen verlieren. Diese dürften den Untersuchungsausschuss mit Beginn des neuen Parlamentsjahres im Januar rasch abwickeln.

Kapitol-Erstürmung schwarzer Tag der USA

Hunderte radikale Trump-Fans hatten am 6. Januar 2021 das Kapitol gestürmt, als dort Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl endgültig bestätigt werden sollte. Trump hatte in den Wochen zuvor die Falschbehauptung verbreitet, er habe die Wahl in Wirklichkeit gewonnen und sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Seine Anhängerschaft rief er unmittelbar vor der Kapitol-Erstürmung in einer Rede auf, „auf Teufel komm raus“ zu kämpfen.

Die Kapitol-Erstürmung mit fünf Toten und rund 140 verletzten Polizist:innen sorgte weltweit für Entsetzen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie. (tvd/dpa/AFP)

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