Von der Leyen dämpft Erwartungen

Friedensmission in Moskau: Merkel zuversichtlich

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Von links: Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko und Frankreichs Präsident Francois Hollande.

Moskau - Tag Zwei der deutsch-französischen Friedens-Initiative in der Ukraine-Krise: Neue Vorschläge liegen auf dem Tisch. Alle Blicke richten sich nach Moskau. Ist es die letzte Vermittlungschance?

Im Ringen um Frieden in der Ostukraine richten sich die Hoffnungen der deutsch-französischen Vermittlungsinitiative nun auf Russland. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Frankreichs Präsident François Hollande sollten am Freitagmittag zu einem mit Spannung erwarteten Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin in Moskau eintreffen. Merkel äußerte sich vor dem Abflug zurückhaltend zu den Erfolgsaussichten ihrer Vermittlungsmission. Es sei „völlig offen, ob es uns gelingt, eine Waffenruhe zu erreichen“, sagte sie in Berlin nach einem Treffen mit dem irakischen Regierungschef Haider al-Abadi. Möglicherweise würden auch noch weitere Gespräche erforderlich.

Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, sprach von einem letzten, entschlossenen Versuch, eine bereits im September vereinbarte Waffenruhe im Donbass doch noch umzusetzen. „Die Mission Merkel/Hollande ist durchaus mutig. Falls sie mit leeren Händen zurückkommen, wird die Lage nicht besser“, sagte er im ZDF.

Überschattet wurde die Mission von weiteren Kämpfen im Kriegsgebiet. Dabei seien erneut zahlreiche Menschen getötet worden, auch viele Zivilisten, berichteten Medien in Kiew. In der strategisch wichtigen Stadt Debalzewo einigten sich das Militär und die prorussischen Aufständischen auf eine Feuerpause bis Freitag 16.00 Uhr (MEZ) und einen humanitären Korridor. Um Zivilisten in Sicherheit zu bringen, stünden 20 Busse bereit, sagte Separatistensprecherin Darja Morosowa. In Debalzewo sollen Tausende ukrainische Soldaten nahezu eingekesselt sein. Die Militärführung in Kiew weist dies zurück.

Nach Informationen der Zeitung „Die Welt“ (Freitag) wird in hohen EU-Diplomatenkreisen davon ausgegangen, dass die US-Regierung Waffen an Kiew liefere, sollte die Initiative von Merkel und Hollande scheitern. US-Außenminister John Kerry hatte am Donnerstag in Kiew gesagt, Präsident Barack Obama prüfe alle Optionen.

Treffen mit Poroschenko

Auch Merkel und Hollande hatten vor ihrer Reise nach Moskau in Kiew am Donnerstag Gespräche mit dem prowestlichen Präsidenten Petro Poroschenko geführt. Dazu sagte Waleri Tschaly von der ukrainischen Präsidialverwaltung, bei dem Treffen seien „völlig neue Vorschläge“ für einen Frieden im Donbass verhandelt worden. Auch Putin habe einen neuen Vorschlag vorgelegt, dieser sei aber nicht die Grundlage der Gespräche gewesen, sagte Tschaly, ohne Details zu nennen.

Regierungssprecher Steffen Seibert hatte nach dem Treffen in Kiew gesagt, Ausgangspunkt für den neuen Vorstoß sei das Minsker Abkommen von September. „Alle wollen den Frieden und gehen davon aus, dass Russland ihn auch will“, betonte er. Einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“, wonach die Separatisten mehr Territorium als vorgesehen erhalten sollen, hatte die Bundesregierung dementiert. Im Osten der Ukraine sind seit April mehr als 5400 Menschen getötet worden.

Die Konfliktparteien hatten sich in der weißrussischen Hauptstadt Minsk auf einen Aktionsplan geeinigt. Darin ist unter anderem eine Waffenruhe vereinbart, gegen die seit Monaten sowohl Aufständische als auch ukrainische Truppen verstoßen. Mehrere Anläufe für Verhandlungen der Kontaktgruppe, an der auch Vertreter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sowie Russlands beteiligt sind, waren seitdem gescheitert.

dpa/AFP

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