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Gasnotstand rückt näher: Betrieb von Nord Stream 1 wird nicht mehr garantiert

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Von: Jan Knötzsch, Alexander Eser-Ruperti, Felix Busjaeger

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Nord Stream 1
Die Ostsee-Pipeline Nord Stream 1, durch die seit 2011 russisches Erdgas nach Deutschland fließt, ist wegen Wartungsarbeiten für etwa zehn Tage abgeschaltet. © Jens Büttner/dpa

Der Weiterbetrieb von Nord Stream 1 ist unklar. Die Betreibergesellschaft will den Betrieb der Pipeline nicht garantieren. News vom 13. Juli im Live-Ticker.

Gaskrise: Paukenschlag inmitten der angespannten Energiekrise in Deutschland. Seit Montag liefert Russland über die Pipeline Nord Stream 1 kein Gas mehr an die Bundesrepublik. Der Hintergrund sind planungsmäßige Wartungsarbeiten. Über die Trasse flossen zuletzt große Teile der russischen Gaslieferung an Deutschland und bereits mit der einhergehenden Drosselungen stellten Experten die Frage, ob Russland den Betrieb nach den Arbeiten wieder aufnimmt. Nun folgt die Hiobsbotschaft für deutsche Verbraucher: Gazprom kann Betrieb von Nord-Stream-Pipeline nicht garantieren. Der mögliche Gasnotstand rückt näher.

Die Situation auf dem deutschen Energiemarkt ist seit Wochen angespannt. Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte bereits vor einigen Wochen die Alarmstufe des Notfallplans Gas ausgerufen und Verbraucher zum Energiesparen aufgerufen. Dass das russische Gasunternehmen Gazprom nun per Erklärung mitteilt, dass der Betrieb der Nord-Stream-1-Pipeline nach der zehntägigen Wartung nicht garantiert werden könne, wird mit Sicherheit die Situation weiter verschärfen. Inwieweit die russische Politik Einfluss auf die Entscheidung genommen hat, ist nicht bekannt – die Wahrscheinlichkeit ist allerdings groß.

Verhandlungen mit Putin: Baerbock sieht derzeit keine Verhandlungslösung

Streit um Verhandlungslösung: Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sieht derzeit keine Verhandlungslösung mit Russland unter Wladimir Putin in Aussicht. Die deutsche Außenministerin sagte dem Stern „Worüber kann man mit jemandem verhandeln, der nicht mal bereit ist, mit dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz humanitäre Korridore für die Flucht von Zivilisten zu vereinbaren?“ Forderungen nach einem sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen, die verschiedene deutsche Prominente in einem Brief geäußert hatten, wies die Grünenpolitikerin zurück.

Baerbock erklärte zudem, sie habe seit Kriegsbeginn keinen direkten Kontakt mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Die Grünenpolitikerin bekannte, sie wünsche sich, sagen zu können, „Komm, Sergej, jetzt lass uns mal über den Frieden verhandeln.“ Mit Blick auf Wladimir Putin sagte Baerbock, sie bezweifle jedoch, dass Lawrow überhaupt ein Mandat für solche Verhandlungen habe. Altkanzler Gerhard Schröder (SPD), der zuletzt eine diplomatische Lösung im Ukraine-Krieg forderte, glaubt an die Gesprächsbereitschaft Putins: Schröder sagte der FAZ kürzlich „Soweit ich ihn in meinem Gespräch verstanden habe, gibt es bei ihm ein Interesse an einer Verhandlungslösung.“ Schröder erklärte in diesem Rahmen auch, er wolle seine „Gesprächsmöglichkeiten“ nicht beenden.

Politik-Ticker: Alle News und Hintergründe des Tages auf einen Blick

Ob Corona-Pandemie, Ampel-Streit, Bürgergeld-Reform oder Ukraine-Konflikt: Jeden Tag entstehen überall auf der Welt Nachrichten – gute wie schlechte. Mit diesem Ticker halten wir Sie, liebe Leserinnen und Leser, über alle News des Tages auf dem Laufenden. Wir ordnen und gewichten das politische Geschehen und die Entwicklungen für Sie ein. Am Abend erhalten Sie dann alles Wichtige auf einen Blick.

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