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Ukraine-Krieg: Große Mehrheit für Reise von Steinmeier und Scholz nach Kiew

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Von: Lukas Zigo

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Eine Meinungsumfrage zeigt eine mittige Spaltung der Bundesbürger zum Thema Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Sowie den Wunsch nach einem Scholz-Besuch in der Ukraine.

Berlin – Der vonseiten der Ukraine abgesagte Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte für viel Verwirrung und Unverständnis innerhalb der Bundesregierung geführt. Nun hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sowohl den Bundespräsidenten als auch den Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach Kiew eingeladen.

Eine große Mehrheit findet laut dem aktuellen RTL/ntv Trendbarometer, dass der Bundespräsident (72 Prozent) beziehungsweise der Bundeskanzler (74 Prozent) die Einladung nach Kiew annehmen sollten. Jeweils etwa ein Viertel der Staatsbürger (Steinmeier: 25 Prozent, Scholz: 23 Prozent) spricht sich gegen einen Besuch des Bundespräsidenten bzw. des Bundeskanzlers in die Ukraine aus.

CDU-Vorsitzender Merz als erster deutscher Politiker in der Ukraine

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat in der vergangenen Woche die Ukraine besucht. 23 Prozent der Bundesbürger sind der Meinung, der Besuch sei sinnvoll und hilfreich gewesen. 66 Prozent meinen hingegen, der Besuch sei eher überflüssig gewesen. Dieser Ansicht sind auch 48 Prozent der Unionsanhänger.

Derweil vermuten nur 4 Prozent, dass es Friedrich Merz bei seinem Ukraine-Besuch in erster Linie darum ging, einen Beitrag zur Beendigung des Krieges zu leisten. 25 Prozent glauben, Merz‘ Anliegen sei es gewesen, seine Solidarität mit dem ukrainischen Volk zu bekunden.

Steinmeier gibt Bundesregierungmitgliedern Entlassungsurkunden
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier händigt dem damaligen Finanzminister Olaf Scholz (SPD, l) die Entlassungsurkunde aus. © Bernd Von Jutrczenka/dpa

Die meisten Bundesbürger (63 Prozent) glauben jedoch, dass es dem CDU-Vorsitzenden bei seinem Ukraine-Besuch vorrangig darum ging, sein eigenes Profil zu schärfen. Auch von den Anhängern der CDU/CSU vermuten 38 Prozent, dass es Merz vor allem um seine eigene Profilierung ging.

Ukraine-Krieg: Olaf Scholz‘ Verhalten für 70 Prozent der Deutschen angemessen

Bundeskanzler Olaf Scholz wird sowohl innerhalb Deutschlands, aber vor allem von internationaler Seite vorgeworfen, die Ukraine nicht genug und zu zögerlich mit schweren Waffen zu beliefern. Andere meinen, Scholz‘ Verhalten in dieser Frage sei angemessen und nicht zu zögerlich. 27 Prozent der Bundesbürger teilen diese Kritik. 70 Prozent sind dagegen der Meinung, der Kanzler handele in dieser Frage angemessen und nicht zu zögerlich.

51 Prozent finden die beschlossene Lieferung schwerer Waffen richtig – 46 Prozent sehen dadurch jedoch auch die Gefahr einer Ausweitung des Krieges.

Ukraine-Krieg: Lieferung schwerer Waffen ein Konfliktthema in Deutschland

Außer den bisher gelieferten 1000 Panzerabwehrwaffen und 500 Boden-Luft-Raketen wird Deutschland jetzt auch schwere Waffen, darunter Panzerhaubitzen und Flugabwehrpanzer an die Ukraine liefern. Die Ukraine wünscht sich auch eine Lieferung von Marder Infanteriepanzern.

Die deutsche Gesellschaft ist hierbei gespalten. 51 Prozent halten es für richtig. 41 Prozent halten es für falsch. Am größten ist die Zustimmung zu den geplanten Waffenlieferungen unter den Anhängern der Grünen und der Union. Die Ostdeutschen sowie die Anhänger der AfD lehnen die geplanten Waffenlieferungen mehrheitlich ab.

RTL/ntv Trendbarometer

Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag von RTL Deutschland vom 6. bis 9. Mai 2022 erhoben. Datenbasis: 1.003 Befrage. Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte.

46 Prozent der Bundesbürger meinen, die Gefahr, dass sich der Krieg in der Ukraine auch auf andere Länder ausweitet oder sogar in einen dritten Weltkrieg mündet, steige durch die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. 26 Prozent meinen, die Gefahr einer Ausweitung des Krieges steige dadurch, dass keine schweren Waffen an die Ukraine geliefert werden. 18 Prozent sehen weder durch die Lieferung schwerer Waffen noch durch ein Unterlassen dieser die Gefahr einer Ausweitung des Krieges steigen. (lz)

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