Steinmeier als Vermittler

Ukraine-Krise: Neue Verhandlungen gefordert

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Bundesaußenminister Steinmeier reiste erneut in die Ukraine, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln.

Kiew - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist am Freitag zu politischen Gesprächen in die Ukraine gereist.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei einem Besuch in Kiew ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe noch an diesem Wochenende gefordert. Es müsse "mit aller Kraft" auf ein Treffen am Sonntag hingearbeitet werden, sagte Steinmeier am Freitag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Dabei sollten "konkretere Vereinbarungen beim Gefangenenaustausch", Festlegungen zur Einrichtung einer Pufferzone sowie Vereinbarungen für humanitäre Hilfe in der Ostukraine angesichts des Winters erzielt werden.

Sollte ein Treffen der Kontaktgruppe zustande kommen und Ergebnisse liefern, wäre dies "in diesen Tagen vor Weihnachten auch ein Zeichen der Hoffnung", sagte Steinmeier. "Ich glaube, wir sind es den Menschen in der ganzen Ukraine schuldig."

Vertreter der ukrainischen Regierung und der prorussischen Separatisten in der Ostukraine wollten am Freitag in einer Videokonferenz über ein Treffen der Kontaktgruppe beraten, das ursprünglich bereits Anfang Dezember hätte stattfinden sollen. Die Friedensgespräche sollen unter Beteiligung Russlands und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) geführt werden, das Format wird als Ukraine-Kontaktgruppe bezeichnet.

Steinmeier war am Freitag zu politischen Gesprächen nach Kiew gereist und traf dort neben Poroschenko auch Ministerpräsident Arseni Jazenjuk. Es war Steinmeiers sechste Reise in die Ukraine in diesem Jahr. Bei dem seit rund acht Monaten andauernden Konflikt zwischen ukrainischen Regierungstruppen, mit ihnen verbündeten Milizen und prorussischen Aufständischen sind nach UN-Angaben bereits mehr als 4700 Menschen getötet und über 10.000 weitere verletzt worden.

Eine im September in der weißrussischen Hauptstadt Minsk vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine war von beiden Seiten immer wieder gebrochen worden. Auch eine am 9. Dezember in Kraft getretene Waffenruhe erwies sich als brüchig: Am Freitag erklärte die ukrainische Armee, bei Gefechten seien fünf ihrer Soldaten getötet worden.

AFP/dpa

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