Oppositionelle in Kiew

Demonstrationen für Timoschenkos Ausreise

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Auf den Straßen von Kiew haben sich Anhänger der Politikerin Julia Timoschenko versammelt, die für ihre Ausreise demonstrieren.

Kiew - Das ukrainische Parlament streitet erbittert darum, ob der in Haft erkrankten Julia Timoschenko eine Behandlung in Deutschland erlaubt wird. Anhänger der Oppositionsführerin demonstrieren für ihre Ausreise.

Das ukrainische Parlament streitet erbittert um ein Gesetz, das der in Haft erkrankten Oppositionsführerin Julia Timoschenko eine Behandlung in Deutschland erlauben würde. Die Ausreise der früheren Regierungschefin ist eine Bedingung der Europäischen Union für die Unterzeichnung eines weitreichenden Assoziierungsabkommens mit der Ex-Sowjetrepublik. Als möglich galt, dass die Oberste Rada noch am Donnerstag in erster Lesung abstimmt.

Allerdings schlug die regierende Partei der Regionen vor, eine Kommission solle zunächst auf Grundlage der vier eingereichten Entwürfe ein Gesetz ausarbeiten. Die Opposition sprach von einer Hinhaltetaktik. Der frühere EU-Parlamentspräsident Pat Cox aus Irland und der polnische Ex-Präsident Aleksander Kwasniewski wollten sich als EU-Vertreter in Kiew mit Rada-Chef Wladimir Rybak treffen.

Mitglieder von Timoschenkos Vaterlandspartei forderten auf weißen T-Shirts „Freiheit für Julia“. Unterstützung erhielten sie von der oppositionellen Udar-Partei um Boxweltmeister Vitali Klitschko, deren Abgeordnete auf roten Pullovern die Losung „Die Ukraine gehört zu Europa“ verbreiteten. Vor dem Parlamentsgebäude demonstrierten Hunderte Oppositionsanhänger für eine schnelle Einigung.

dpa

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