Schlechtester Wert seit Bundestagswahl

Edathy-Affäre bringt SPD in den Sinkflug

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Die SPD um Parteichef Sigmar Gabriel hat bei einer neuen Umfrage in der Wählergunst verloren. 

Berlin - Die Affäre um den früheren SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy und die dadurch ausgelöste Koalitionskrise scheinen den Sozialdemokraten in der Wählergunst zu schaden.

Im neuen Wahltrend des „Stern“ und des Senders RTL fällt die SPD im Vergleich zur Vorwoche um zwei Punkte auf 22 Prozent - ihr schlechtester Wert seit der Bundestagswahl im September 2013. Die Union steigt dagegen um einen Punkt auf 41 Prozent. Linke und Grüne verharren in der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage bei je 10 Prozent. Die FDP steigt um einen Punkt auf 5 Prozent. Diesen Wert erzielt auch die AfD.

Laut Umfrageinstitut Forsa hat sich der Rücktritt von Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU) nicht negativ auf die Stimmung der Unionswähler ausgewirkt. „In deren Augen hat der damalige Innenminister dem Land ja einen Dienst erweisen wollen, als er die SPD-Spitze über mögliche Ermittlungen gegen ihren Politstar Sebastian Edathy informierte“, sagte Forsa-Chef Manfred Güllner dem „Stern“.

Edathy-Affäre: Die wichtigsten Personen

Edathy-Affäre: Die wichtigsten Personen

Dagegen bleibe bei vielen SPD-Wählern wegen der Edathy-Affäre ein ungutes Gefühl zurück. Verunsichert seien sie zudem vom Verhalten des SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann. „Bei der letzten Wahl haben zahlreiche Menschen der SPD nicht aus Überzeugung, sondern aus alter Loyalität die Stimme gegeben. Werden diese Wähler wie aktuell durch die Causa Edathy irritiert, wandern sie schnell wieder ins Lager der Unentschlossenen“, sagte Güllner.

Edathy-Affäre sorgt für Eklat im Landtag

Unterdessen ist es bei der Aussprache zur Edathy-Affäre im niedersächsischen Landtag am Mittwoch zu einem Eklat gekommen. CDU-Fraktionschef Björn Thümler warf der SPD unter Bezug auf einen ähnlichen Fall eine Haltung des Verdrängens vor. SPD und Grünen protestierten scharf gegen den Vorwurf und verlangten eine Entschuldigung, das Präsidium unterbrach die Sitzung daraufhin. Gegen Edathy laufen Ermittlungen wegen Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie, der Politiker selbst betont, nichts Strafbares getan zu haben.

Zuvor hatte die FDP Aufklärung von der Landesregierung über mögliche Fehler und Indiskretionen bei den Ermittlungen gegen Edathy verlangt. Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Grant Hendrik Tonne, warf CDU und FDP plumpe Verdächtigungen vor.

Auch Bundestags-Computer werden untersucht

Bei ihren Ermittlungen gegen Edathy hat die Staatsanwaltschaft Hannover nun auch Bundestags-Computer des ehemaligen SPD-Abgeordneten durchsucht. Die Behörde habe am Mittwoch mit der Durchsuchung von Computern und Unterlagen begonnen, teilte Parlamentssprecher Ernst Hebeker in Berlin mit. Die Staatsanwaltschaft übergab dem Bundestag demnach auch Unterlagen aus Edathys Arbeit als Vorsitzender des NSU-Untersuchungsausschusses. Die zum Teil als geheim eingestuften Unterlagen seien vom niedersächsischen Landeskriminalamt bei der Durchsuchung von Edathys Wohnung gefunden worden.

dpa

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