Zweites Treffen am 30. Oktober

Union und SPD legen Termine fest

+
Hermann Gröhe.

Berlin - Union und SPD haben erste Termine für ihre Koalitionsverhandlungen festgelegt.

An diesem Dienstag wird eine gemeinsame Steuerungsgruppe mit den Generalsekretären von CDU, CSU und SPD, Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) sowie einem weiteren Vertreter der SPD zusammenkommen, teilte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe am Montag in Berlin mit. Er sicherte der SPD einen fairen und vertrauensvollen Umgang zu.

Die Steuerungsgruppe soll auch über die Arbeitsgruppen sprechen. Voraussichtlich wird es 12 bis 14 solcher Teams geben, die den Koalitionsvertrag thematisch vorbereiten. Gröhe bekräftigte, dass die CDU eine Finanzierung von Investitionen über Steuererhöhungen oder neue Schulden ablehne. Bei der SPD-Forderung nach Einführung der doppelten Staatsbürgerschaft betonte er erneut die Bereitschaft der Union, hier Kompromisse zu schließen.

Am Mittwoch um 12 Uhr soll sich dann in der CDU-Zentrale in Berlin eine ähnlich große Runde wie bei den Sondierungen zum Auftakt der Koalitionsgespräche treffen. Am 30. Oktober werde es in dieser Runde ein Treffen im Willy-Brandt-Haus geben. In der großen Gruppe kämen die Verhandler dann ein- bis zweimal wöchentlich zusammen. Die CDU-Spitze wird voraussichtlich im Dezember einen kleinen Parteitag - den CDU-Bundesausschuss - über einen Koalitionsvertrag abstimmen lassen.

dpa

Das könnte Sie auch interessieren

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion

Kommentare

Unsere Kommentarfunktion wird über den Anbieter DISQUS gesteuert. Nutzer, die diesen Dienst nicht verwenden, können sich hier über das alte HNA-Login anmelden.

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.