Sicherheitslage verbessert

USA und Türkei vergeben wieder gegenseitig Visa

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Die US-Vertretungen in der Türkei und auch die türkische Vertretungen in den USA vergeben wieder gegenseitig Visa. Foto: Evan Vucci/Archiv

Entspannung zwischen den USA und der Türkei. Nach drei Monaten Pause vergeben beide Staaten wieder umfänglich gegenseitig Visa. Allerdings sind nicht alle Konflikte beseitigt.

Istanbul (dpa) - Nach fast drei Monaten ist der Konflikt um die Visavergabe zwischen der Türkei und den USA offiziell beigelegt. Sowohl US-Vertretungen in der Türkei als auch türkische Vertretungen in den USA vergeben wieder gegenseitig Visa, wie die jeweiligen Behörden mitteilten.

Die USA hatten am 8. Oktober nach der Inhaftierung von zwei türkischen Mitarbeitern von US-Konsulaten in der Türkei die Vergabe von Visa in ihren Vertretungen in dem Nato-Land ausgesetzt. Die türkische Regierung reagierte, indem sie ihrerseits die Visavergabe an US-Staatsbürger stoppte. Im November hatte sich der Konflikt bereits etwas entspannt und beide Seiten hatten wieder Visavergaben in begrenztem Umfang zugelassen. Die beiden US-Konsulatsmitarbeiter sind weiter in Haft.

Als Grund für die Wiederaufnahme nannte die US-Botschaft nun, die türkische Regierung habe zugesichert, dass es keine Ermittlungen gegen weitere örtliche Mitarbeiter von US-Vertretungen im Land gebe. Außerdem wolle die Türkei die US-Behörden in Zukunft über eventuell bevorstehende ähnliche Festnahmen informieren. Die Sicherheitslage habe sich "ausreichend verbessert", erklärte die US-Botschaft.

Die türkische Botschaft betonte in ihrer Erklärung, die Justiz in der Türkei sei unabhängig. Gegen keinen Mitarbeiter einer Vertretung werde aufgrund der Ausübung seines Amtes ermittelt, hieß es.

Trotz der Beilegung des Visa-Streits bleiben die Beziehungen zwischen Ankara und Washington angespannt. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert etwa die Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump, Jerusalem als die Hauptstadt Israels anzuerkennen. Washington missfällt der türkische Kauf russischer Flugabwehrraketen.

Die US-Regierung hat zudem die syrischen Kurdenmilizen der YPG mit Waffen ausgerüstet, die für die Türkei eine Terrororganisation ist. Bei der YPG handelt es sich um den syrischen Ableger der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Die Organisation steht in der Türkei, der EU, aber auch den USA auf der Liste der Terrororganisationen. Die US-Regierung fordert - ähnlich wie die Bundesregierung - zudem die Freilassung von in der Türkei inhaftierten US-Staatsbürgern.

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